Tusk ist wieder Regierungschef in Polen

Warschau: Der Machtwechsel in Polen ist vollzogen. Am Vormittag wurde der neue Regierungschef Tusk zusammen mit seinem Kabinett vereidigt - acht Wochen nach der Wahl. Präsident Duda hatte zunächst den früheren Ministerpräsidenten Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt, weil dessen Pis-Partei die meisten Stimmen bei der Wahl bekommen hatte. Erwartungsgemäß schaffte es Morawiecki aber nicht, eine mehrheitsfähige Regierungskoalition auf die Beine zu stellen. Am Montag fiel er bei Vertrauensabstimmung durch. Somit war der Weg frei geworden für Tusk, der das Land von 2007 bis 2014 schon einmal regiert hatte. Er steht nun an der Spitze eines proeuropäischen Dreierbündnisses. Bundeskanzler Scholz begrüßte den Machtwechsel in Warschau und sagte, das werde die deutsch-polnischen Beziehungen voranbringen. Er kündigte an, bei der Kontrolle irregulärer Migration enger mit Polen zusammenzuarbeiten.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 13.12.2023 15:00 Uhr

Zur BR24 Startseite