Von Notz fordert dienstrechtliche Konsequenzen für Maaßen

Berlin: Auch der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags, von Notz, fordert dienstrechtliche Konsequenzen im Fall von Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Hintergrund sind Berichte, wonach Maaßen selbst ins Blickfeld des Verfassungsschutzes geraten ist. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte von Notz, wenn ein ehemaliger Leiter einer so wichtigen Behörde innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur in den Islamismus, Linksextremismus oder Rechtsextremismus abgleite, sei das ein sicherheitspolitisch relevanter Vorgang. Von Notz forderte das Bundesinnenministerium auf, den Fall genau zu untersuchen. Zuvor hatte der SPD-Abgeordnete Stegner für ein Disziplinarverfahren plädiert. Maaßen hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz von 2012 bis 2018 geleitet, wurde dann aber wegen umstrittener Äußerungen in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 02.02.2024 07:00 Uhr