Massenhaft gefälschte Flüchtlingspässe? "Vorwürfe haben sich nicht bestätigt"
Nur sechs Prozent der Unterlagen, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft, sind laut Behördenchef Frank-Jürgen Weise gefälscht. Damit widerspricht er dem unter anderem von der bayerischen Regierung erhobenen Vorwurf massenhafter Schlampereien.
Von: Ulrich Möller-Arnsberg
Stand: 01.10.2016
Flüchtlinge und Migranten fälschen nach Angaben von Weise nicht massenhaft ihre Pässe.
"Von den Reiseunterlagen, die uns vorgelegt werden, stellen sich etwa sechs Prozent als falsch heraus."
Frank-Jürgen Weise gegenüber der 'Passauer Neuen Presse' (Samstagausgabe)
"Einzelne kritische Fälle statt Massenschlamperei"
Bild: picture-alliance/dpa
Der BAMF-Chef wehrt sich damit gegen den Vorwurf mehrerer Landesregierungen, denen zufolge das BAMF die Identität von Flüchtlingen nicht sorgfältig genug überprüft hat. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe inzwischen getagt und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass sich die Vorwürfe nicht bestätigt haben, betonte Weise. Der Vorwurf war unter anderem von der CSU-Landesregierung in Bayern erhoben worden.
"Wenn überhaupt, geht es um wenige Einzelfälle, in denen gefälschte Pässe vom BAMF nicht erkannt worden sind."
Frank-Jürgen Weise
Er hätte erwartet, dass die Innenminister bei ihm anriefen und Kritik vortrügen. Das sei leider nicht geschehen. Stattdessen hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Vorwürfe in einem Interview erhoben. Weise wies darauf hin, dass in vielen Fällen nicht das Bundesamt Zugriff auf die Pässe habe, sondern die Bundespolizei oder die Ausländerbehörden. Diese sind in kommunaler Zuständigkeit. Mitte September hatte bereits das Bundesinnenministerium die Vorwürfe relativiert und darauf verwiesen, dass seit März 3.300 Fälschungen aufgefallen seien.