Netzlexikon M wie Max Schrems
Max Schrems ist in den Kampf gegen Facebook gezogen. Aber wer ist dieser junge Österreicher, der wie David gegen Goliath antritt? Jüngst konnte er Goliath zumindest eine saftige Watschen verpassen. Unser Netzlexikon klärt auf.
Wer ist eigentlich Max Schrems?
Max Schrems, Jahrgang 1987, ist ein Jurist aus Österreich, der sich für Datenschutz im Netz engagiert. Besonders bekannt wurde er durch seine rechtlichen Auseinandersetzungen mit Facebook.
Worum geht's bei dem Rechtsstreit?
Im Jahr 2011 hat Max Schrems bei Facebook alle Daten angefordert, die das Netzwerk über ihn gespeichert hat. Facebook schickte ihm daraufhin eine CD mit einer 1.200 Seiten langen PDF-Datei. Darin: All seine Likes, Freundschaften, Chat-Verläufe und so weiter. Deutlich mehr, als er erwartet hatte.
Damals sagte er: "Unterm Strich geht's da um das, was wir Schattenprofile genannt haben. Man nennt das auch Big Data, das heißt man kann über die Daten, die jemand reinfüttert, noch viel mehr herausfinden, als derjenige selbst reingestellt hat. Man kann eben auch sensible Sachen, Krankheitssachen, sexuelle Dinge, politische Dinge, wirklich schön rausrechnen aus diesen Daten."
Was war noch in den Daten?
Einiges mehr: Auch Daten, die Max eigentlich schon gelöscht hatte, waren dabei. Aus seiner Sicht ein Verstoß gegen Datenschutzrichtlinien.
Wegen insgesamt 22 solcher Verstöße erstattete Schrems daraufhin Anzeige gegen Facebook. Und weil Facebook in Europa von Irland aus operiert, gingen die Klagen an den dortigen Facebook-Ableger. Das war 2011. Der Kampf des Davids Max gegen den Goliath Facebook hatte begonnen.
Das wuppt so ein junger Typ im Alleingang?
Ja. Und das Interesse der Medien am Kampf des kleinen Nachwuchsjuristen gegen den großen Internetkonzern war riesig. Max Schrems gründete daraufhin europe-v-facebook.org, eine Plattform, die sich für besseren Datenschutz bei Facebook einsetzt. Unter anderem mit Sammelklagen.
Was macht Europe versus Facebook?
Im Jahr 2013 brachten die Snowden-Leaks heraus, dass Facebook und andere große Internetkonzerne im Rahmen des PRISM-Programms massenhaft private Daten an den amerikanischen Geheimdienst weitergeben. Datenschutz bei Facebook hatte plötzlich eine ganz neue Tragweite. Und Max Schrems startete eine neue Klage, diesmal vor dem Europäischen Gerichtshof.
Dazu Max Schrems: "Bisher sehen wir einfach, dass das amerikanische Überwachungssystem und europäische Grundrechte aneinander clashen, und wir haben den Konflikt bisher dadurch verhindert, dass wir europäisches Recht nicht durchgesetzt haben. Das ist die Lösung, die wir bisher hatten. Und wir wollten durch diesen Fall provozieren, dass wir doch mal eine richtige Lösung finden müssen."
Heißt das, der neue Gegner ist die NSA?
Könnte man so sagen. Denn es geht vor allem um die Frage, ob das bisherige Abkommen zwischen der EU und den USA, das die Weitergabe personenbezogener Informationen regelt, ausreicht, um die riesigen Mengen Userdaten, die Facebook sammelt, vor der NSA zu schützen.
Und wegen seiner Unbeirrbarkeit gehört Max Schrems schon jetzt zur ersten Liga unter den Datenschützern. Sein Kampf David gegen Goliath ist noch lange nicht vorbei.
UPDATE
Am 12.September 2016 konnte Schrems zumindest einen Teilerfolg feiern. Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass eine Sammelklage in Schrems Heimatstadt Wien gegen Facebook vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zulässig ist. Jetzt muss wiederum der EuGH darüber entscheiden, ob Schrems einen Prozess gegen Facebook auch vor seinem Heimatgericht in Wien führen kann.
Wie Schrems uns in einem Interview erklärte, wäre das ein wichtiger Schritt für den Prozess. Bisher wäre an einen Prozess nämlich aus finanziellen Gründen nicht zu denken. Grund dafür seien die hohen Prozesskosten in Dublin, wo Facebook in Europa seinen Sitz hat. Würde das Urteil des EuGH aber zugunsten von Max Schrems ausfallen, könnte er den Prozess gegen Facebook auch in Österreich führen, wo die Prozesskosten deutlich geringer wären.