Regierungskrise in Deutschland Bruch der Ampel-Koalition - Was passiert jetzt?
Anfang November 2024 hat die Ampel-Regierung in Deutschland gesagt, dass sie nicht mehr weiter zusammenarbeiten kann. Die drei Parteien, die bisher zusammen Politik gemacht haben, sind ziemlich zerstritten und haben sich deshalb entschieden, dass es bald Neuwahlen geben soll, also neue Parteien und eine neue Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler gewählt werden sollen.
Kurz erklärt: Was ist eine Koalition?
Wenn mehrere Parteien im Bundestag zusammenarbeiten, um dort auch die Mehrheit der Stimmen zu haben, bilden sie ein Bündnis, eine Koalition. Sie regieren gemeinsam. Sie regeln ihre Zusammenarbeit meist in einem Vertrag und bestimmen dort auch, aus welcher Partei der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin kommt und wer die Ministerinnen und Minister für die verschiedenen Bereiche stellen darf.
Deutschland wird im Moment von drei Parteien regiert: von der SPD, den Grünen und der FDP. Jeder Partei ist eine Farbe zugeordnet: rot gehört zur SPD, die Grünen sind grün, und die FPD ist gelb. Und weil rot, grün und gelb eben die Farben einer Ampel sind, spricht man von der "Ampel"-Regierung. Diese Ampel-Regierung haben die Menschen in Deutschland bei der Bundestagswahl 2021 gewählt. Nach der Wahl haben die drei Parteien beschlossen zusammenzuarbeiten und eine Koalition zu bilden. Die nächsten Bundestagswahlen wären eigentlich im Herbst 2025 gewesen. Eigentlich, denn seit Kurzem ist klar: Es wird deutlich früher gewählt werden. Denn die Parteien der Ampel-Regierung möchten nicht mehr weiter zusammenarbeiten.
Was ist passiert?
Am 6. November 204 hat der Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD den Finanzminister entlassen. Der Finanzminister kümmert sich darum, wofür Deutschland Geld ausgibt. Der Finanzminister war Christian Linder von der FDP. Olaf Scholz hat ihn rausgeschmissen, weil er der Meinung war: Christian Lindner macht etwas sehr falsch. Das war aber nur das Ende eines Streits, der schon lange dauert.
Worüber haben die Ampel-Parteien gestritten?
Die SPD, FDP und die Grünen streiten vor allem über Geld. Als die Parteien damit angefangen haben zusammenzuarbeiten, da hatte Deutschland noch mehr Geld. Deswegen konnte jede Partei sagen: Das ist mir wichtig, dafür geben wir Geld aus. Aber jetzt ist leider weniger Geld da. Und wenn weniger Geld da ist, dann muss man sich entscheiden, welche Dinge man eben nicht machen kann, also wo man sparen muss. Und da waren sich die Parteien in den letzten Monaten ganz und gar nicht einig.
Aber muss man sich in der Politik nicht zusammenraufen?
Auf diesem Bild sind (von links) Olaf Scholz, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie neu vereidigte und entlassene Minister aufgereiht.
In einer Regierung ist es wie in einer Familie: Jeder hat andere Vorstellungen davon, wie man etwas machen soll. Es ist ja auch gut und normal, dass es verschiedene Meinungen gibt. Wichtig ist aber, dass man miteinander redet, diskutiert, bereit ist, aufeinander zuzugehen und auch mal etwas zu machen, worauf man eigentlich nicht so Bock hat, wenn es gut für die Familie ist. Das nennt man auch Kompromisse schließen. Aber genau das ist in der Ampel-Regierung nicht mehr passiert. Zuerst konnten sie sich nicht einigen – und am Schluss wollten sie nicht mal mehr vernünftig miteinander reden.
Und was passiert jetzt?
Der Bundeskanzler wird die sogenannte Vertrauensfrage stellen. Das bedeutet, dass er sich vor den Bundestag stellt und alle Mitglieder fragt: "Vertraut ihr mir, dass ich unser Land noch gut regieren kann?" Wenn die Mehrheit der Politikerinnen und Politiker sagt: "Ja, kannst du!", dann regiert er weiter. Wenn die Mehrheit sagt: "Nein, wir vertrauen nicht darauf, dass du deinen Job noch gut machen kannst", dann wird neu gewählt. Dann werden andere Parteien und ein neuer Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin in Deutschland regieren. Es bleibt zu hoffen, das die Leute in der neuen Regierung dann nicht mehr so übel streiten.