Die BR24 Reportage (Wiederholung) Parlamentswahlen in Georgien - Kampf um Recht und Freiheit

Parlamentswahlen in Georgien - der entschlossene Kampf um Recht und Freiheit
Von Christine Hamel

Als Podcast verfügbar

Die bevorstehenden Parlamentswahlen in Georgien am 26. Oktober sind richtungsweisend: Im Mai hatten Massenproteste mit etwa 300 000 Teilnehmern in Tiflis stattgefunden, nachdem die Regierung ein sogenanntes „Gesetz zur Transparenz ausländischer Einflussnahme“ durchgeboxt hatte. Es ist nach dem Muster des russischen Agenten-Gesetzes entstanden und nur ein Beispiel für den zunehmend autoritären Kurs der Regierungspartei „Georgischer Traum“ in Richtung Moskau. Die EU indes hatte Georgien erst im Dezember 2023 den Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Kritiker aus dem Westen und im eigenen Land werden von der Regierungspartei nunmehr als Mitglieder einer mythischen „Globalen Kriegspartei“ stigmatisiert und beschuldigt, Georgien in den Russland-Ukraine-Krieg hineinziehen zu wollen. Die Kaukasusrepublik steht vor einer Zerreißprobe. Christine Hamel über ein Land, in dem die europaentschlossene Opposition und Zivilgesellschaft um ihr Überleben kämpfen.