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Politik und Hintergrund Prozesse gegen Regimegegner in Russland: Wie viel Stalin steckt in Putin?

Ein Beitrag von: Carola Brand

Stand: 04.08.2023

In Russland kritische Fragen zu stellen ist gefährlich. Schon wer einen - aus Sicht des Kremls - kritischen Kommentar liked oder teilt, kann verhaftet werden. Offen zu demonstrieren ist kaum mehr möglich, immer noch ist es dort verboten, den Krieg gegen die Ukraine Krieg zu nennen. Wer das Regime kritisiert, riskiert für 20 Jahre und mehr in Straflagern zu landen. Beobachter erkennen darin einen Rückfall in die Zeiten von Stalins Terror. Diese Woche wurden drei Putin-Kritiker verurteilt, unter ihnen der auch im Westen bekannte Alexej Nawalny, der nach einer Vergiftung in Deutschland behandelt wurde und seit seiner Rückkehr 2021 inhaftiert ist. Vor Gericht haben die Angeklagten das Recht zu einem letzten Wort. Viele nutzen das, um sich noch einmal kritisch zu äußern. Die sibirische Journalistin Maria Ponomarenko etwa wird mit den Worten zitiert, hinter Gittern gebe es mehr anständige Menschen als in der Regierung. Alexej Nawalny wirft dem Kreml Einschüchterung der Öffentlichkeit vor und hat sogar ein Buch herausgebracht mit seinen Reden vor Gericht. Wie passt das zusammen mit der Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Russland? Und: Wie lange wird es das letzte Wort noch geben? Dazu ein Gespräch mit ARD-Korrespondent Frank Aischmann, der für das Studio Moskau über Russland berichtet. Weitere Themen in der Sendung: Der Kampf um die Anerkennung von Corona-Impfschäden und die Türkei ein halbes Jahr nach dem Jahrhundertbeben.

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