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Österreich Militär auch an den Landesgrenzen tätig

Angelobung, das heißt Vereidigung von 1200 österreichischen Rekruten in Anwesenheit von Regierungsvertretern auf dem Wiener Heldenplatz – ein jährliches Ritual zum österreichischen Nationalfeiertag am 26. Oktober.

Von: Michael Mandlik

Stand: 20.11.2016 | Archiv

Angelobung österreichischer Rekruten | Bild: BR

Doch in diesem Jahr ist es noch ein bisschen mehr. Als die Panzer des Bundesheeres zur sogenannten Leistungsschau ins Zentrum Wiens rollen, weiß man schon, dass sich diesmal noch mehr Besucher für Soldaten, Gerätschaften und Ausrüstung ihrer Landesverteidigung interessieren werden. Der Grund: das Bundesheer erfährt gerade eine auch politisch-gesellschaftliche Aufwertung wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Über lange Zeit das Schlusslicht staatlicher Förderung wird nun quasi über Nacht kräftig investiert, und das hat einen konkreten Grund.

Hans Peter Doskozil

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil: "Der Ansturm vieler hunderttausend Flüchtlinge auch auf österreichische Grenzen im vergangenen Jahr hat alles verändert. Schnell war klar, dass die Polizei auf Dauer einer umfangreichen professionellen Unterstützung bedurfte, um die Krise mit dem benötigten hohen Personaleinsatz meistern zu können."

Straßenkontrolle durch das Bundesheer

Anders als etwa in Deutschland ist es in Österreich verfassungsrechtlich möglich, dass das Militär die Polizei in entsprechenden Notsituationen beim Schutz der Landesgrenzen, bei Katastrophenfällen sowie in außergewöhnlichen Situationen wie der Flüchtlingskrise unterstützen kann und soll. Zur Eindämmung von Schleppertätigkeiten etwa hat das Bundesheer im sogenannten Assistenzeinsatz solche hoheitlichen Aufgaben übertragen bekommen, jedoch immer nach Maßgabe und Rücksprache mit den zuständigen Polizeidienststellen. Permanente Kontrolltätigkeiten von Soldaten des Bundesheeres speziell entlang der südlichen und südöstlichen Landesgrenzen in der Steiermark und im Burgenland tragen so zu einer wesentlichen personellen Entlastung der nach wie vor im Grenzsicherungsdienst eingesetzten Polizeikräfte bei.

Aber auch die Anschläge radikalislamischer Terroristen in Europa, wie in Paris, Brüssel, Nizza und zuletzt auch in Bayern haben in Österreich Alarm ausgelöst. Das Bundesheer als schlagkräftige Antwort beziehungsweise Prävention vor möglichen terroristischen Attacken verlangt eine hochprofessionelle Ausbildung, entsprechende Ausrüstung und die nötige Personaldecke. So wurde der Wehretat allein in diesem Jahr um 1,3 Milliarden Euro aufgestockt.

Die gesamte Ausrüstung soll modernisiert und auch schweres Gerät wie neue Panzer und geländegängige Kampffahrzeuge angeschafft werden. Der Personalbestand des Bundesheeres soll bis in vier Jahren um 10.000 Stellen erhöht werden – auch zur Terrorabwehr.

Auch wesentlicher Bestandteil der Investitionsoffensive: die nahezu komplette Modernisierung der österreichischen Luftstreitkräfte. Zusammen mit einer umfassenden Organisationsreform sollen sie Teil eines taktischen Verbunds werden, der das österreichische Bundesheer zu einer schnellen und überdurchschnittlich mobilen Truppe umformen soll. Ein ehrgeiziger Plan für eine Armee, die den Großteil des aktiven Bestands aus Wehrpflichtigen rekrutiert. Nicht zuletzt ist das österreichische Bundesheer gegenwärtig mit 1100 Soldaten auch in 13 internationalen Einsatzorten engagiert - vor allem im Libanon, im Kosovo und in Bosnien.

Über anderthalb Millionen Besucher waren es zuletzt auf der Leistungsschau des Bundesheeres in Wien. Zeitgleich fand eine entsprechende Veranstaltung auch in Innsbruck statt. Doch unabhängig davon, welche Einsatzszenarien sich noch entwickeln können: auch ein aufgerüstetes österreichisches Bundesheer ist und bleibt verfassungsrechtlich zur Neutralität verpflichtet.


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