quer komplett Sendung und Kommentare vom 18.07.2024
Ist Bayern zu nah am Wasser gebaut? // Oberammergauer Drama um Festspiel-Leiter // Wohnungslosigkeit in Bayern nimmt zu // Millionen liken das Trendtier Otter u.v.m. u.v.m.
Wohnen oder Weichen: Ist Bayern zu nah am Wasser gebaut?
Hochwasser und Überschwemmungen sind keine Jahrhundert-Ereignisse mehr. Sie werden häufiger und verwüsten auch Gebiete, die bisher als sicher galten. Im schwäbischen Offingen hat es gerade fertig gestellte Häuser in einem Neubaugebiet erwischt, mit einem hundertjährigen Hochwasser hatte dort niemand gerechnet. Der Bürgermeister bietet Kaufinteressenten nun bis Ende des Jahres Bedenkzeit an. In anderen Städten, wie etwa Schweinfurt, plant man trotzdem weiter Neubauten im Hochwassergebiet. Wohnungen seien wichtig, sagt die Stadt. Brauchen wir in Zukunft neue Bauformen, wie etwa Häuser auf Stelzen oder mobile Tiny-Häuser?
Bleiben oder gehen? Oberammergauer Drama um Festspiel-Leiter
Theaterregisseur Christian Stückl hat die Passionsspiele in Oberammergau schon vier Mal inszeniert. Seine Auslegung des Lebens und Sterbens von Jesus Christus wurde mehrfach ausgezeichnet und spielte Millionen in die Gemeindekasse. So kam die Nachricht für viele wie ein Paukenschlag: Zum ersten Mal in der 400-jährigen Geschichte der Passionsspiele soll die Spielleitung in einem Bewerbungsverfahren bestimmt werden, das hat der Gemeinderat beschlossen. Stückl fühlt sich angegriffen und vermutet, der Gemeinderat wolle ihn in die Schranken weisen. Denn nicht jedem hat sein Auftreten und seine Interpretation der Passion gefallen. Der Bürgermeister sagt, er wolle nur mit der Zeit gehen und die Stelle transparent vergeben. Was geht da vor sich, hinter den Oberammergauer Kulissen?
Plötzlich ohne Bleibe: Wohnungslosigkeit in Bayern nimmt zu
Die Zahl der untergebrachten Wohnungslosen in Bayern hat sich in den vergangenen zwei Jahren mehr als verdoppelt, auf 39.130. Das hat unterschiedliche Gründe: verbesserte Daten, mehr Geflüchtete aus der Ukraine, Inflation und steigende Mieten. Preisgünstiger Wohnraum fehlt, vor allem in Ballungsräumen. Und die Zahl der Sozialwohnungen nimmt ab, denn Mietpreisbindungen laufen aus, zu wenig neue Sozialwohnungen werden gebaut. Die Versprechen von Politikern, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, werden nur zu einem Bruchteil umgesetzt. Und Jobcenter übernehmen Unterbringungskosten nur bis zu einer bestimmten Summe, das erschwert für Bürgergeldempfänger die Wohnungssuche zusätzlich.
Flucht in die Niedlichkeit: Millionen liken das Trendtier Otter
Auf Facebook, Instagram, Tiktok – Videos und Bilder mit Ottern in possierlichen Posen werden gerade millionenfach geklickt. Kein Wunder, sagen Trendforscher, in Zeiten von Krisen und Kriegen sehnen sich die Menschen nach Sorglosigkeit und Harmonie. Bayerns Teichwirte können dem Trend wenig abgewinnen, Der Otter vertilgt dermaßen viele Fische, dass sich der Betrieb oft nicht mehr lohnt. Und weil der Otter so beliebt ist, finden Teichwirte mit Argumenten für den Abschuss einzelner Exemplare immer weniger Gehör. Wenn aber die Teiche stillgelegt werden, verlieren auch andere seltene Arten ihren Lebensraum. Doch Muscheln, Karpfen und Molche können in punkto Niedlichkeit eben mit dem Otter nicht mithalten.
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Bruno Schillinger-Safob, Dienstag, 23.Juli 2024, 15:42 Uhr
28. 1.Bürgergeld: Jobcenter trägt Beweislast bei unangemessene Kosten der Unterkunft
Frisches Fundstück zu Mietobergrenze oder Behördenwillkür bei Mieten.
In zwei Teilen wegen 1.000 Zeichen Sperre. Falls Link (2 Teil) fehlt, einfach Google fragen.
Erneut: ….Dabei hat der Staat eine Bringschuld. Die Behoerden muessen Berechtigte ueber ihre Ansprueche informieren und dafuer sorgen das die Leistungen auch wirklich ankommen – ZDF WISO 26/09/2022 oder SGB I (Sozialgesetzbuch) u.a. § 10 Teilhabe behinderter Menschen § 13 Aufklaerung § 14 Beratung § 15 Auskunft § 16 Antragstellung § 17 Ausfuehrung der Sozialleistungen
23.07.2024 von Detlef Brock
Bürgergeld: Jobcenter trägt Beweislast bei unangemessene Kosten der Unterkunft
Das Jobcenter muss den Nachweis erbringen, dass für den Bürgergeld-Betroffenen konkret verfügbarer Wohnraum vorhanden ist, zumal die Unangemessenheit der KdUH eine Einwendung der Behörde ist.
Das Jobcenter brachte eine Hilfebedürftige in eine schwierige Notlage, denn es senkte die monatlichen Kosten der Unterkunft um ca. 330 € monatl
Bruno Schillinger-Safob, Dienstag, 23.Juli 2024, 15:36 Uhr
27. 2.Bürgergeld: Jobcenter trägt Beweislast bei unangemessene Kosten der Unterkunft
Rechtswidrig sagt das Gericht und befreit die Leistungsempfängerin aus ihrer Notlage
1. Das Jobcenter muss nachweisen, dass die dem Leistungsempfänger tatsächlich entstehenden Kosten für Unterkunft nicht angemessen sind.
2. Die objektive Beweislast für einen niedriger als die tatsächlichen Unterkunftskosten anzusetzenden angemessenen Bedarf an Unterkunftskosten liegt beim SGB-II-Leistungsträger, da § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II vom Grundsatz ausgeht, dass die tatsächlichen Kosten der Unterkunft als Bedarfe anzusetzen sind.
3. Kein Rückgriff auf die Höchstwerte nach § 12 WoGG bei Nicht – Glaubhaftmachung des Erkenntnisausfalls ( Leitsätze Sozialrechtsexperte Detlef Brock ).
Das Gericht rügt das Jobcenter, weil es die Ermittlung der Kosten der Unterkunft für
1. nicht glaubhaft hält
und
2. die Kosten der Unterkunft aber auch für zu niedrig hält.
https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-jobcenter-traegt-beweislast-bei-unangemessene-kosten-der-unterkunft
Claus Ziegler, Montag, 22.Juli 2024, 10:42 Uhr
26. Jens Spahn
Ich wunder mich, daß das große Problem bei Spahn der Maskendeal ist. Damals bei Corona hatte die ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control) im April angemahnt, daß bei den Senioreneinrichtungen nur getestete Personen Zutritt haben sollten. Herr Spahn befaßte sich im Oktober mit der Thematik und im November wurde die Testpflicht eingeführt. Da sind die Menschen in den Einrichtungen schon wie die Fliegen an Corona gestorben. Ich frage mich, wieviele gestorbene Menschen hat Spahn durch sein Nichtstun zu verantworten? Tausende, Zehntausende? Nach meiner Meinung kein Fall für eine Fragestunde im Bundestag, sondern für den Staatsanwalt.
Michael Busse , Samstag, 20.Juli 2024, 19:37 Uhr
25. Wohnungsnot "Zuversicht"
Hallo, es ist schon faszinierend wie "zuversichtlich " Politiker sind wenn es um die Lösung von Problemen geht.
Besonders Kanzler Scholz integriert dieses Wort gerne in seinen Reden.
Jeder weiss das die Probleme so nicht gelöst werden und man sich nicht auf Politikerreden verlassen kann, selbst wenn diese negativ sind ist die Wahrheit noch viel negativer/schlimmer.
Antwort von Bruno Schillinger-Safob, Dienstag, 23.Juli, 21:37 Uhr
Putziger sind nur noch die Projekte bei denen der Beginn nach der nächsten Wahl liegt (u.a. LNG Verträge) und sich so andere mit den Kosten rumschlagen müssen. Oder die Zielvorgaben die erst in Jahrzehnten liegen und vor allem nach der Politikerzeit, oft sogar nach der mathematisch/biologischen Tieferlegung.
Alles sind Übersetzungen für "Wir machen NIEMALS etwas - lasst uns jetzt damit in Ruhe, basta!"
Bruno Schillinger-Safob, Samstag, 20.Juli 2024, 17:19 Uhr
24. Nachschlag: Regensburger Brunnen im zdf
Auch der Länderspiegel/zdf schaut quer oder recycelt quer:
https://www.zdf.de/politik/laenderspiegel
(leider irgendwie Hitzegeschädigt - letzte aktuelle Sendung vom 13/07/2024 und auch keine aktuelle Sendungsbeschreibung)