Bundesarbeitsminister, SPD Hubertus Heil
Ob Grundrente, Mindestlohn oder Bürgergeld - Hubertus Heil gilt als einer der fleißigsten Minister im Kabinett. Er bezeichnet sein Ministerium als "Herzkammer" der Bundesregierung.
Seit 2018 ist Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales, damals noch in einer Großen Koalition mit der Union. Das damalige Vertrauen wurde durch das umstrittene Abstimmungsverhalten von CDU-Chef Friedrich Merz in der vergangenen Woche schwer erschüttert.
"Seit 1949 war immer klar: Demokraten verschaffen sich keine Mehrheiten im Bundestag mit Rechtsradikalen. Friedrich Merz hat diesen Konsens der demokratischen Mitte heute aufgekündigt. Er zockt mit unserer Demokratie. Ihm darf man keine Verantwortung für unser Land anvertrauen."
(Homepage Hubertus Heil)
Minister zum Anfassen
Die Menschen in seinem Wahlkreis Gifhorn-Peine schätzen seine bodenständige und direkte Art. Der zweifache Familienvater ist ein "Minister zum Anfassen". Bereits mit 16 Jahren trat er in die SPD ein. Er studierte Politikwissenschaft und Soziologie und arbeitete danach als Mitarbeiter im Brandenburger Landtag. Seit 1998 gehört Hubertus Heil dem Bundestag an.
Aufstieg und Fall als Generalsekretär
Mit nur 33 Jahren gelang ihm der nächste Karrieresprung: 2005 wurde er zum Generalsekretär der Partei gewählt. Was zunächst als Erfolgsgeschichte aussah, endete bei der Bundestagswahl 2009 in einer Niederlage. Als Wahlkampfmanager fuhr er das historisch schlechteste Ergebnis für die SPD ein und musste danach seinen Posten räumen. Dennoch ließ er sich 2017 vom damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz überreden, erneut als Generalsekretär in die heiße Phase des Wahlkampfs einzusteigen. Doch wieder endete es für Hubertus Heil im Fiasko: Mit 20,5 Prozent unterbot die SPD sogar das Ergebnis von 2009.
Bewährungsprobe als Bundesarbeitsminister
Umso größer war die Überraschung, als Hubertus Heil, der nach der Wahlniederlage sein Amt als Generalsekretär aufgegeben hatte, 2018 neuer Bundesarbeitsminister wurde. In dieser Position konnte er endlich zeigen, was in ihm steckt. Bewährungsproben gab es genug. Mit der Grundrente und dem Mindestlohn hat er zentrale Wahlversprechen der SPD eingelöst.
Diskussionen ums Bürgergeld
Der 52-Jährige stammt aus der niedersächsischen "Schröder-Schule" und gilt als Verfechter von dessen Agenda 2010. Dennoch war er maßgeblich daran beteiligt, dass Anfang 2023 das "Bürgergeld" das im Rahmen der Agenda eingeführte "Hartz-IV"-System ablöste. Für ihn ist es die größte Sozialstaatsreform der letzten 20 Jahre. Er wendet sich gegen die pauschale Unterstellung, viele würden das Bürgergeld missbrauchen.
"Es gibt einige wenige, die versuchen, das Sozialsystem auszunutzen. Die haben in mir einen erklärten Gegner. Ich wende mich aber dagegen, dass die große Zah derer, die tatsächlich auf Hilfe angewiesen ist, unter einen Generalverdacht gestellt wird."
(rnd, 11.01.25)