BR Fernsehen - Sonntags-Stammtisch


1

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert

Vor fünf Jahren war er noch Juso-Vorsitzender, heute gilt Kevin Kühnert als „Popstar“ der SPD. Seit Ende 2021 ist Kevin Kühnert Generalsekretär der Partei. Im letzten Dezember wurde er mit über 90 Prozent im Amt bestätigt.

Stand: 03.07.2024 16:27 Uhr

portrait | Bild: picture-alliance/dpa

Seine Aufgabe als Generalsekretär: Den politischen Gegner bremsen und die eigene Partei „glänzen“ lassen. Im aktuellen Haushaltsstreit wählt Kevin Kühnert klare Worte und betont den Führungsanspruch der SPD bei den Verhandlungen.

"Der Finanzminister ist auf Vorschlag des Bundeskanzlers im Amt – nicht umgekehrt."

(Stuttgarter Nachrichten, 29.06.24)

Damit meint er vor allem den Streit um die Schuldenbremse, die Finanzminister Christian Lindner vehement verteidigt.

"Olaf Scholz ist – wie die gesamte SPD – davon überzeugt, dass wir mit Krisen und Krisenkosten konfrontiert sind, die nicht langfristig absehbar waren. (…) Von den Jusos bis zum Kanzler teilen wir daher alle die Skepsis, ob es möglich und sinnvoll ist, die gesamte Lücke im Haushalt über Einsparungen zu schließen."

(Stuttgarter Nachrichten, 29.06.24)

Karriere bei den Jusos

Seit seiner Jugend kämpft er leidenschaftlich für sozialdemokratische Ideale. Mit 16 Jahren trat der Berliner als erstes Mitglied seiner Familie in die SPD ein und absolvierte in der zehnten Klasse ein Praktikum in der SPD-Kreisgeschäftsstelle. Für die Partei war er zunächst auf Kreisebene aktiv, von 2012 bis 2015 war er Vorsitzender der Jusos in Berlin. 2017 wurde er ihr Bundesvorsitzender. Damals kämpfte er entschieden gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Sein Motto lautete:

"Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riese sein zu können!"

(BZ, 13.03.23)

Generalsekretär mit klaren Positionen

Trotz seiner oft unbequemen Positionen ist Kevin Kühnert in der SPD weiter aufgestiegen. Das lag auch daran, dass er von den damaligen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die er unterstützte, den nötigen Rückhalt bekam. 2019 wurde er als erster Juso-Chef zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. 2021 kandidierte er erfolgreich für den Deutschen Bundestag, im selben Jahr wurde er Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär. Mit seinem Aufstieg verloren auch seine Positionen an innerparteilicher Schärfe. War er beispielsweise in seiner Zeit bei den Jusos noch ein Gegenspieler von Olaf Scholz, gehört er heute zu dessen engsten Vertrauten.

Krise nach der Europawahl

Vor einigen Jahren noch als Hoffnungsträger gefeiert, bröckelt sein Image nicht zuletzt seit dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der letzten Europawahl. Die FAZ nannte ihn gar das Gesicht der „SPD-Misere“, der lustlos den Niedergang der Partei verwalte. Kevin Kühnert räumte am Tag nach der Wahl ein, dass er die Verantwortung für die Fehler im Wahlkampf trage. Einen Rücktritt schloss er aber aus. Stattdessen kündigte er an, das sozialdemokratische Profil seiner Partei schärfen zu wollen.

"Die Menschen wollen uns stärker kämpfen sehen."

(phoenix, 10.06.24)


1