Deutschlands Staatsoberhaupt Wie die Wahl des Bundespräsidenten abläuft
Mit 1.045 Stimmen für Frank-Walter Steinmeier haben die 1.472 Mitglieder der Bundesversammlung am 13. Februar 2022 entschieden: Der alte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland ist auch der neue. Für weitere fünf Jahre vertritt Frank-Walter Steinmeier das deutsche Volk in der Welt. Im Land möchte er sich vor allem für Demokratie und Zusammenhalt einsetzen.
Wer hat eigentlich das höchste Amt in unserem Staat? Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin? Irrtum, es ist unser Bundespräsident, der selbstverständlich auch eine Bundespräsidentin sein könnte. Allerdings gab es bislang nur Männer in diesem Amt. Er - und nicht die Kanzlerin oder der Kanzler - ist offiziell das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Am 13. Februar 2022 wurde Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.
Die Aufgaben des Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier ist damit für weitere fünf Jahre die wichtigste Person in der Bundesrepublik Deutschland. Allerdings hat er nicht viel politische Macht und kann nur sehr wenig entscheiden. Seine Aufgabe ist vor allem, Deutschland in der Welt zu vertreten. Also empfängt er sehr häufig Gäste aus dem Ausland und muss auch oft verreisen.
Olaf Scholz (SPD) mit der Urkunde, mit der ihn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Dezember 2021 offiziell zum Bundeskanzler ernannt hat.
Nach einer Bundestagswahl ernennt der Bundespräsident außerdem den neuen Bundeskanzler oder die neue Bundeskanzlerin, ebenso wie die neuen Ministerinnen und Minister. Er prüft alle Gesetze, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben und wenn er einverstanden ist, dann unterschreibt er sie. Wenn er die Gesetze nicht gut findet, dann wird er sie nicht unterschreiben. Das ist auch schon passiert. Dann muss das Gesetz nochmal geändert werden.
Und noch eine besondere Aufgabe hat der Bundespräsident: Er kann Gefangene begnadigen. Er kann also bestimmen, dass Menschen aus dem Gefängnis frei kommen.
Wer wählt den deutschen Bundespräsidenten?
Mitglieder der Bundesversammlung gratulieren Frank-Walter Steinmeier mit Applaus zu seiner Wiederwahl im Februar 2022.
Gewählt wurde Frank-Walter Steinmeier von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Darin sind zur einen Hälfte Mitglieder des Deutschen Bundestages, die andere Hälfte wird von den einzelnen Bundesländern entsandt. Und das müssen nicht immer nur Politiker sein, auch Schriftsteller, Musiker und andere Prominente können beauftragt werden, den Bundespräsidenten zu wählen. Im Februar 2022 waren zum Beispiel Rapperin Lady Bitch Ray, Astronaut Alexander Gerst und Fußball-Bundestrainer Hansi Flick dabei. Auch "stille Helden" der Corona-Pandemie, also Ärzt*innen und Pfleger*innen wurden für diese ehrenvolle Aufgabe bestimmt. Die Bundesversammlung wird nur alle fünf Jahre einberufen mit der einzigen Aufgabe, unseren Bundespräsidenten zu wählen. Danach löst sie sich wieder auf.
Zur Geschichte des Bundespräsidenten
Die "Machtlosigkeit" des Bundespräsidenten hat ihren Grund in der Geschichte: Zur Zeit der "Weimarer Republik", am Anfang des 20. Jahrhunderts, wählte das deutsche Volk seinen (damals Reichs-)Präsidenten selbst. Dieser Reichspräsident konnte dann ganz allein den Reichskanzler bestimmen. Der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg regierte viele Jahre eigenmächtig am Parlament vorbei und ernannte im Jahr 1933 Adolf Hitler zum Reichskanzler. Damit ebnete er den Weg für Hitlers Diktatur und den Zweiten Weltkrieg. Deswegen haben sich die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes 1948/49 dafür entschieden, dem Bundespräsidenten nicht mehr allzu viel Macht zu geben und ihn auch nicht vom Volk wählen zu lassen.
Das sind die zwölf Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland:
Theodor Heuss (Bundespräsident von 1949 bis 1959).