Erdogan-Beleidigung Verfahren gegen Böhmermann eingestellt
Die Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichtes über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden.
Wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Dienstag mitteilte, sind "strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen". Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht "Schmähkritik" Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen.
Provokation mit Klischees über Türken
Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken. Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Allerdings soll eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann noch am 2. November in Hamburg vor Gericht kommen.
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Hassan, Mittwoch, 05.Oktober 2016, 08:58 Uhr
2. Sehr witzig war das Gedicht über Erdogan gerade nicht.
Den Herrn Böhmermann hat die Klage berühmt gemacht. Her Böhmermann ist dem Erdogan für diese Werbung sicher dankbar. Jetzt kennt ihn ganz Deutschland.
Gretchen, Mittwoch, 05.Oktober 2016, 07:24 Uhr
1. Zweierlei Maß
Nun ist es also geschafft. Berufsbeleidiger dürfen also Oberhäupter anderer Länder ungestraft beleidigen, diffamieren und herabwürdigen.
Die Justiz findet das toll, obwohl auch der Beleidigte sicherlich Kinder und Enkel hat. Das muss die Demokratie eben aushalten.
Genau sollte Urteile führen zur weiteren Verrohung der Sprache.
Zu den Feierlichkeiten am Tag der deutschen Einheit fühlen sich Politiker, Journalisten und Politologen über die Existenz von Pegida entsetzt. Das muss die Demokratie eben aushalten. Aber wer die Macht ausübt, mißt halt gerne mit zweierlei Maß, oder?
Quintessenz: Beleidigen macht Spaß und wird richterlich gefördert!