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Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen Nationalkonservative mit Vorbild Schweiz

Stand: 06.05.2014 | Archiv

Illustration: Wahlurne mit EU-Logo und Parteilogo "Volksabstimmung" | Bild: colourbox.com, BR; Montage: BR

Revision aller Bankenrettungsschirme, Abbau von Bürokratie, Besserstellung von Naturheilverfahren - das sind drei Forderungen dieser Bewegung, die seit ihrer Gründung 1997 mehrere Namenswechsel durchlaufen hat. Immerhin: Die Kurzbezeichnung "Volksabstimmung" hält sich konstant.

Die nationalkonservative, vom Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen lange Zeit als rechtsextrem eingestufte Kleinpartei gab früher der Zuwanderungsthematik hohen Stellenwert, tritt jetzt aber vor allem für mehr direkte Demokratie ein. Konkret verlangt sie zu allen wichtigen Themen bundesweite Volksabstimmungen wie etwa in der Schweiz. Beamte, Politiker und Richter sollen laut "Volksabstimmung" für Fehler haftbar gemacht und bei den Pensionen beschnitten werden. Als bisher bestes Ergebnis holte die Partei bei der Europawahl 2004 rund 0,5 Prozent.


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