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Gipfel bei Horst Seehofer Wer zahlt für junge erwachsene Flüchtlinge?

In der Staatskanzlei wird heute über die Kostenverteilung für junge Flüchtlinge beraten. Bisher übernimmt der Freistaat nur die Kosten für unbegleitete Jugendliche, die noch nicht volljährig sind. Das reicht aber den Kommunen nicht.

Von: Erich Wartusch

Stand: 01.12.2016

Flüchtlinge unter 18 sind schulpflichtig. | Bild: picture-alliance/dpa

Die Staatsregierung hat in den vergangenen Wochen viel Druck bekommen: Die kommunalen Spitzenverbände wollen, daß der Freistaat die Kosten für junge volljährige Flüchtlinge übernimmt.

Bezirke brauchen Sicherheit

Beim Bezirketag rechnet man bisher mit einer Summe von rund 140 Millionen Euro: Sie fallen dafür an, traumatisierte Jugendliche, die älter sind als 17, zu betreuen und mit therapeutischer Hilfe zu versorgen. Diese Kosten könnten sich in den nächsten 2 Jahren leicht verdoppeln oder sogar verdreifachen, rechnete Bezirketagspräsident Josef Mederer vor. Dadurch erhöhen sich aber auch die Umlagen – die Kosten also, die an Landkreise, Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Da die Bezirke im Dezember ihre Haushalte aufstellen, bräuchten sie dringend Planungssicherheit.

Gemeinsam volljährig am 1. Januar 2017

Derzeit werden in Bayern etwa dreieinhalbtausend über 18-jährige Flüchtlinge weiterhin von der Kinder- und Jugendhilfe betreut. Aber die Situation könnte sich ab Neujahr verschärfen, denn viele Flüchtlinge, die ohne Ausweispapiere in Deutschland angekommen sind, bekamen als fiktives Datum den 1. Januar als Geburtstag eingetragen, werden also mit dem Jahreswechsel volljährig.


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wm, Donnerstag, 01.Dezember 2016, 13:22 Uhr

44. @Argus A

Ich finde,der Begriff "Urlauber" ist nicht mehr zeitgemäß,veraltet!
Ein Sammelbegriff für alle Ausschwärmer: "Heimatflüchtlinge - kurz "Hf".
Alt:Ich urlaube im Sommer auf Malle.
Neu: Ich flüchte im Sommer 3 Wochen nach Malle.

Reinhold, Donnerstag, 01.Dezember 2016, 12:53 Uhr

43. und das eigene Volk hat man vergessen

die "eigenen Leute" hat man im Trubel der Volkserneuerung komplett vergessen. Was ist mit den alten Leuten, ich spreche hier von den 80-jährigen aufwärts, die Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut haben, zugleich 5-10 Kinder aufgezogen haben, welche heute den weltoffenen Wohlstandsstaat Deutschland finanzieren, für die bleibt vielleicht ein Happen Mütterrente, den zugleich die Grundsicherung wieder einkassiert. Müssen sie ins Pflegeheim, dann werden die Kinder zur Verantwortung gezogen, welchen selber eine düsteren Zukunft (Rente..) bevorsteht. Was ist mit den Alleinerziehenden Frauen, mit arbeitslos gewordenen Menschen, die sich von Jobcenter gängeln lassen müssen mit dem Ziel möglichst die Leistungen zu streichen. Stellt mal irgend einen Antrag auf soziale Leistungen, dann muss sich jeder nackig ausziehen. Aber für Migranten spielen 5.000 EUR im Monat keine Rolle. Man ist ja wieder wer auf der Welt. Aber sein eigenes Volk verachten .... Schande!!

Fremdschämer, Donnerstag, 01.Dezember 2016, 12:14 Uhr

42. Ich schäme mich...

...für viele der hier abgegeben Kommentare der "Wir sind das Volk"-Schreier. Nicht einer ist dabei, der irgendetwas zum eigentlichen Thema beizutragen hat, sondern stattdessen kommen die altbekannten dumpfen Stammtischparolen,
Es erstaunt mich allerdings, dass der BR diese Meldung zum kommentieren frei gegeben hat. Man hätte eigentlich wissen können, was passiert.

  • Antwort von Mitschämer, Donnerstag, 01.Dezember, 14:50 Uhr

    Ich schäme mich mit !
    Auf soviel Sprachverrohung lohnt auch keine Antwort mehr !

  • Antwort von RobertH, Donnerstag, 01.Dezember, 17:53 Uhr

    @Fremdschämer
    Es erstaunt mich allerdings auch, das Sie die Forderung aufstellen der BR darf nur Meldungen zum kommentieren, auf denen Ihrer Ansicht nach genehme Texte erscheinen. Frei nach dem Motto, wenn mir eine Meinung nicht passt darf sie auch nicht gesagt werden. Das ist wirklich zum fremdschämen.

Lasiuri, Donnerstag, 01.Dezember 2016, 12:06 Uhr

41. Lied

Ich kenne da ein schönes Lied aus unbeschwerten Tagen
Wer soll das bezahlen,wer hat soviel Geld,wer hat soviel Pinke-Pinke,wer hat das bestellt?
Na wer wohl??

  • Antwort von wm, Donnerstag, 01.Dezember, 12:31 Uhr

    @Lasiuri
    ....der reiche,wohlhabende,im Geld schwimmende Steuerzahler!

  • Antwort von Erich, Donnerstag, 01.Dezember, 12:32 Uhr

    Das werden noch unsere Kindeskinder bezahlen! (...) Dieser Kommentar wurde von der BR-Redaktion entsprechend unseren
    Kommentar-Richtlinien bearbeitet.

Miriam Hahn, Donnerstag, 01.Dezember 2016, 12:01 Uhr

40. Flüchtlinge aus Nordafrika sichern unseren Wohlstand

eines Tages werden wir noch dankbar dafür sein.

  • Antwort von herman, Donnerstag, 01.Dezember, 12:38 Uhr

    Die Vertreter der Volkswirtschaftsinstitute hatten bereits vor mehreren Monaten in einer öffentl. Diskussionsendung darauf hingewiesen, dass bei ihren durchgeführten seriösen Modellrechnungen eine "Armortisation" der jetzt erforderlichen Milliarden-Hilfen für Flüchtlinge in 20 bis 30 Jahren nicht gelingen wird.
    Wenn man auch noch neue zukünftige Entwicklungen der Digitalisierung unsere Industrie u. Wirtschaft und den damit sich abzeichnenden Arbeitsplatzverluste berücksichtigt, dann wird die Wohlstandsicherung durch Flüchtlingszuwanderung ein frommer Wunsch bleiben.
    Unsere Gesellschaft kann nur ihren Wohlstand halten, wenn eine Wirtschaft in Zukunft an der Spitze der techn. Entwicklung bleibt und die daraus ergebenden Zuwächse sinnvoll investiert werden!