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Wahl-Aufschub in Österreich Verflixt und zugeklebt

Der Klebstoff auf Wahlumschlägen hält nicht - deshalb muss die Wiederholung der Stichwahl um Österreichs Präsidentenamt verschoben werden. Ein weiteres Kapitel einer pannenreichen Präsidentschaftswahl, die nun im Dezember ihr Finale finden soll.

Von: Clemens Verenkotte

Stand: 12.09.2016 |Bildnachweis

Hofburg in Wien Österreich | Bild: picture-alliance/dpa

Es geht erneut  in die Verlängerung: Nach der originären Wahl am 24. April, der ersten Stichwahl am 2. Mai, der Wiederholung der Stichwahl am 2. Oktober werden Österreichs Wähler nun am 4. Dezember den neuen Bundespräsidenten bestimmen können. Dies teilte Innenminister Wolfgang Sobotka am Vormittag in Wien mit.

"Als Leiter der Bundeswahlbehörde, und als solcher spreche ich hier, muss ich zur Kenntnis nehmen, dass ein Produktionsfehler bei der Wahlkarte der Grund ist, dass wir keine einwandfreie, rechtskonforme Wahl gewehrleisten können. Der Grund ist ein defektes Wahlkuvert."

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobokta

Sobotka entschuldigte sich ausdrücklich bei allen Beteiligten für die Panne mit den fehlerhaften Wahlkarten, bei den Wählern und Kandidaten.

"Das defekte Wahlkuvert hat Klebestellen an der oberen Kante und an der Seitenkante ergebe, dass sie sich auflösen und gleichzeitig die nur in Österreich verwendete Lasche, um sie zuzukleben: Auch die lässt sich nach 20, 25 Minuten noch immer so auf und zumachen, dass es nicht gewährleistet kann, dass aus dem Inhalt etwas entfernt werden kann."

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobokta

Penibel auf den rechtlich sauberen Ablauf geachtet

In einem wahren Verhandlungsmarathon hatte Sobotka seit Freitagnachmittag mit den Vertretern aller im Nationalrat vertretenden Parteien, mit Verfassungsjuristen und mit den beiden Spitzenkandidaten Alexander van der Bellen und Norbert Hofer konferiert. Das Ziel: Einen möglichst breiten Konsens herzustellen, um die Präsidentschaftsstichwahl rechtlich einwandfrei verschieben zu können. Bislang sieht dies die österreichische Verfassung nicht vor. Ein neuer Gesetzentwurf soll bereits morgen im Parlament eingebracht, in einer Woche verabschiedet und in zwei Wochen in Kraft gesetzt werden, um den Wahlgang im Advent zu ermöglichen.

"Zum heutigen Tag liegen mehrere Möglichkeiten des Wahltages vor. Es könnte der 4. Dezember sein. Das könnte so dieser mögliche  Zeitraum, wo es, wenn alle Prozesse auf parlamentarischer Ebene und dann auch in der Durchführung befolgt werden, dass wir das zu einem Ende bringen."

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobokta

Wahlkampf in Österreich

17. Dezember 2015

Die Top-Juristin Irmgard Griss erklärt ihre Kandidatur. Sie will die erste Frau an der Spitze der Alpenrepublik werden. Zugleich bestreitet sie als Unabhängige ihren Wahlkampf mit Spendengeldern.

Gleich im Anschluss an seine Pressekonferenz traf Innenminister Sobotka erneut mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenden Parteien zusammen. Dabei soll es um die Erstellung eines neuen Wahlregisters gehen, denn wegen der Verzögerungen stammt das gültige Register aus dem Frühjahr. Seitdem sind Wahlberechtigte in Österreich verstorben und zugleich andere 16 Jahre alt geworden – und sind damit wahlberechtigt. In den sozialen Netzwerken hält der Spott über die fehlerhaften Umschlagskleber an: T-Shirt-Entwürfe mit dem Aufdruck „Ich war dabei – Bundespräsidentenwahl 2016 bis 2019“ kursieren ebenso wie unzählige Vorschläge, wie die Wahlunterlagen zugeklebt werden könnten.







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Franke, Montag, 12.September 2016, 18:45 Uhr

5. Vielleicht sollten sie den Vignettenkleber benutzen?

Bei den Briefumschlägen klappt es noch nicht, aber bei den Autobahnvignetten hält der Kleber gut und schon sehr lange! Da könnten unsere deutschen Politiker sich eine große Scheibe abschneiden. Auch die LKW Maut haben unsere Nachbarn viel cleverer hinbekommen.... Hut ab! Wir sollten vor unserer eigenen Türe kehren, denn da liegen noch sehr große Haufen!!

websaurier, Montag, 12.September 2016, 17:22 Uhr

4. Immer langsam...


Wenn ich bedenke, was wir Deutschen hier so alles NICHT auf die Reihe kriegen...
Da sollten so einige hier die Klappe mal nicht so weit aufreißen !!

Erich, Montag, 12.September 2016, 15:15 Uhr

3. Hoffentlich,

haben die Ösis nicht noch vor, nen Flughafen oder eine Philharmonie zu bauen.

Hirmschnalz, Montag, 12.September 2016, 13:12 Uhr

2. Kaiserreich

Schaffts die Demokratie halt gleich ab und führts das Kaiserreich wieder ein, wenn Ihr es nicht drauf habt.
Wie lange wollt Ihr denn noch rummachen, bis Ihr euren völkischen Präsidenten endlich installiert habt?
Das ist ja erbärmlich.

  • Antwort von Truderinger, Montag, 12.September, 13:45 Uhr anzeigen

  • Antwort von Bitte noch mehr Hirnschmalz, Montag, 12.September, 13:46 Uhr anzeigen

  • Antwort von Leo Bronstein, Montag, 12.September, 14:15 Uhr anzeigen

  • Antwort von Truderinger, Montag, 12.September, 14:32 Uhr anzeigen

  • Antwort von Truderinger, Montag, 12.September, 14:55 Uhr anzeigen

  • Antwort von Leo Bronstein, Montag, 12.September, 15:30 Uhr anzeigen

  • Antwort von Leo Bronstein, Montag, 12.September, 16:27 Uhr anzeigen

  • Antwort von Tröger Reiner, Montag, 12.September, 16:38 Uhr anzeigen

Mog d'Haberer, Montag, 12.September 2016, 13:11 Uhr

1. Die Österreicher sind anscheinend noch krasser drauf als ihre Nachbarn,

die Deitschn: Läuft es bei uns schon mehr oder weniger alles superkorrekt im Amtsapparat ab, legen die noch eine Schippe drauf!!

  • Antwort von Max, Montag, 12.September, 16:18 Uhr anzeigen