Das Konzept "Zivile Verteidigung" besagt, wie die Bevölkerung gewarnt wird. Wie wird die Versorgung mit Essen, Wasser oder Bargeld sichergestellt? Welche Schutzmaßnahmen muss es geben bei einem Angriff mit chemischen oder atomaren Waffen?

Die Überarbeitung des Konzepts "Zivile Verteidigung" ist keine Reaktion auf die jüngsten Terroranschläge. 21 Jahre seit dem letzten Update sind eine lange Zeit. Damals war der Kalte Krieg gerade ein paar Jahre zu Ende. Heute wird die Bedrohungslage völlig neu eingeschätzt. Spätestens seit dem Russland vor zwei Jahren völkerrechtswidrig die Krim annektiert hat.

Neuausrichtung nach über 20 Jahren

Vor 21 Jahren ging es außerdem mit dem Internet gerade erst los. Heute ist das Internet für das öffentliche Leben unverzichtbar - und deshalb auch ein wunder Punkt. Es gibt neue Gefahren. Zum Beispiel: Was ist, wenn in einem Krieg ein Cyberangriff auf die Computersysteme der Regierung gestartet wird? Seit der Hackerattacke auf den Bundestag vergangenes Jahr ist man in der Regierung endgültig alarmiert. Auch von Katastrophen-Warn-Apps auf dem Handy war vor 21 Jahren noch nicht die Rede.

"Kein Kommentar"

Wie das neue Konzept im Einzelnen aussieht? Dazu gibt es keinen Kommentar aus dem Bundesinnenministerium. Wahrscheinlich entscheidet Ende des Monats die Bundesregierung über die neuen Notfall-Pläne. Geht es nicht um einen Kriegsfall, sondern um eine Naturkatastrophe oder einen Terroranschlag, dann sind die Bundesländer zuständig. Sie haben eigene Katastrophenschutzgesetze, können den Bund aber um Hilfe bitten. Auch für einen solchen Fall will sich die Bundesregierung mit den neuen Notfall-Plänen bestmöglich aufstellen.