radioWissen Irak-Krieg 2003 und der Internationale Strafgerichtshof

Blutiger Golf
Der Irak-Krieg 2003 und seine Folgen

Verbrecher auf der Anklagebank
Der Internationale Strafgerichtshof

Das Kalenderblatt
16.3.1970
Deutscher Sportbund startet "Trimm-Dich"
Von Johannes Roßteuscher

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Blutiger Golf - der Irak-Krieg 2003 und seine Folgen
Autor: Thomas Grasberger / Regie: Irene Schuck
Die Anschläge vom 11. September 2001 erschütterten die Welt. Kurz darauf begannen die USA und Großbritannien - ausgestattet mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates - einen langen Krieg gegen den Terrorismus. Im Visier stand vor allem Afghanistan. Aber da war noch ein Gegenspieler, mit dem US-Präsident Bush Junior eine alte Rechnung offen hatte: Der irakische Diktator Saddam Hussein hatte sich in den frühen 1990ern zum Problem im Mittleren Osten entwickelt - noch in den 1980er Jahren war er vom Westen im Krieg des Irak gegen das Mullah-Regime in Teheran unterstützt worden. Als Saddams Truppen Kuwait überfielen, konnte eine westliche Koalition unter Führung von US-Präsident Bush Senior sie rasch zurückdrängen. Saddam aber blieb im Amt und wurde zum steten Quell der Unruhe. Was George Bush Senior einst nicht schaffte, wollte sein Sohn, der 2001 gewählte George W. Bush erledigen: den Regime-Wechsel im Irak. Alle vermeintlichen Beweise, dass der Diktator über Massenvernichtungswaffen verfüge, erwiesen sich später als falsch. Und auch die Behauptung, der Tyrann habe den Terror von 9/11 unterstützt, war nicht haltbar. Dennoch begann am 20. März 2003 mit der sogenannten "Operation Iraqi Freedom", jener völkerrechtswidrige Irakkrieg, der mit einer Lüge begann und katastrophale Folgen hatte.

Verbrecher auf der Anklagebank - der Internationale Strafgerichtshof
Autor: Michael Zametzer / Regie: Dorit Keissl
Völkermord, schwere Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit - Wie können solche Taten weltweit verfolgt und rechtlich geahndet werden? Auf diese Frage versucht der Internationale Strafgerichtshof eine Antwort zu geben. Dabei ist das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag - anders als beispielsweise die UN-Kriegsverbrechertribunale für Jugoslawien und Ruanda - unabhängig. Er wird erst aktiv, wenn die Verbrechen nicht auf nationaler Ebene geahndet werden (können). Dabei fehlt es dem Gericht an einem ganz entscheidenden Instrument: einer internationalen Polizei, die Verdächtige nach Den Haag bringen könnte. Die Ankläger müssen darauf hoffen, dass sie die Staaten freiwillig ausliefern. Seit seiner Gründung im Jahr 1998 mussten sich zehn Despoten, Milizionäre oder Warlords vor dem Gericht verantworten. Neun von ihnen waren Afrikaner - ein Umstand, der dem Internationalen Strafgerichtshof den Vorwurf des Rassismus und der neokolonialen Siegerjustiz eingebracht hat. Unter anderem weil sie fehlende Einflussmöglichkeiten sehen, lehnten die USA einen Beitritt ab, ebenso wie Russland, China, Indien und fast alle arabischen Staaten.
Erstsendung 4. Januar 2018

Moderation: Birgit Magiera
Redaktion: Nicole Ruchlak

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