radioWissen Man wird doch wohl noch …

Hass im Netz
Shitstorms und andere Grausamkeiten

Meinungsfreiheit
Geschichte eines umstrittenen Rechts

Studiogast:
Prof. Dr. Dieter Grimm, Staats- und Verfassungsrechtler;
ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht

Literaturhinweis:
Grimm, Dieter
Europa ja - aber welches?
Zur Verfassung der europäischen Demokratie
2016. 288 S.
ISBN 978-3-406-68869-0

Das Kalenderblatt
1.4.1957
Spaghetti-Ernte im Schweizer Tessin
Von Julia Zöller

Als Podcast verfügbar

Hass im Netz - Shitstorms und andere Grausamkeiten
Autor: Salvan Joachim / Regie: Sabine Kienhöfer
"Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!" Sich auf die Meinungsfreiheit berufen und dann einfach in die Tasten hauen: Shitstorms, Hasskommentare und Hetze - was an manchen Stammtischen schon zu radikal wäre, um es wirklich anzusprechen, findet sich heute tausendfach in Internetforen und sozialen Medien. Die eigene Anonymität im Netz suggeriert, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Dabei verstoßen einige Kommentatoren gegen die Netiquette und oft sogar gegen das Gesetz, wenn es um Volksverhetzung geht. Ganz zu schweigen von den Folgen für die beleidigten und bedrohten Personen, für den rund um die Uhr im Netz gemobbte Jugendlichen oder den pauschal als Sozialschmarotzer und Terrorist beschimpften Flüchtling. Wer also überwacht in Zukunft die Grenzen der Meinungsfreiheit, wer schützt die Opfer und bestraft die Hetzer: der Staat, die Forenbetreiber, die Socialmedia-Unternehmen wie Facebook und Twitter? Und was können die Einzelnen tun, wenn sie auf Hetze im Netz stoßen?

Meinungsfreiheit - Geschichte eines umstrittenen Rechts
Autor: Thies Marsen / Regie: Sabine Kienhöfer
"Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist (…) eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt", sagt das Bundesverfassungsgericht. Und tatsächlich ist eine freie Gesellschaft ohne Meinungsfreiheit nicht vorstellbar. Wie die meisten Menschenrechte musste auch die Meinungsfreiheit den Machthabern - insbesondere Religionsführern und Monarchen - in Jahrtausende währenden Auseinandersetzungen abgerungen werden, bis sie 1789 in der "Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte" erstmals verbindlich festgeschrieben wurde. Heutzutage haben sich zwar theoretisch fast alle Staaten der Welt gesetzlich verpflichtet, sie zu gewährleisten. Doch die Praxis sieht oft anders aus. Noch immer werden weltweit Menschen wegen ihrer Meinung verfolgt. Allerdings ist auch in demokratischen Staaten Meinungsfreiheit kein absolutes Recht, sie findet ihre Grenzen in anderen Rechtsnormen, wie dem Schutz der persönlichen Ehre oder dem Jugendschutz.

Redaktion: Nicole Ruchlak
Moderation: Thies Marsen

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http://br.de/s/5AgZ83

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