Zündfunk Generator Die große Enttäuschung. Krise und Renaissance der Demokratie

Die große Enttäuschung. Krise und Renaissance der Demokratie
Von Markus Metz und Georg Seeßlen
Internet: www.bayern2.de/zuendfunk
Als Podcast verfügbar

Bei einer Nachwahl, die gerade im Duisburger Stadtteil Bruckhausen stattgefunden hat, gaben nur noch 12 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmzettel ab. Am Tag darauf schreibt die Süddeutsche Zeitung: "Bei so einem Wahlergebnis kann man die Demokratie auch einstellen."
Die Demokratie, hört man derzeit allerorten, ist in Gefahr. Sie wird attackiert durch internationalen anti-demokratischen Terror, aber auch durch den Überwachungswahn der Geheimdienste. Die Gesellschaft scheint immer weniger an Demokratie interessiert, was sich nicht nur an der stetig sinkenden Wahlbeteiligung ablesen lässt, sondern auch an der gelegentlich fundamentalen Ignoranz vieler Menschen gegenüber den Spielregeln und Gesetzmäßigkeiten demokratischer Politik. Die Demokratie begeistert niemanden mehr, sie ist allenfalls das kleinere Übel. Und dann wird auch noch Kompetenz von den nationalen Parlamenten nach Brüssel verlagert, ein Prozess, der nicht gerade nach einer europäischen Demokratisierung aussieht. Bei alledem trauen sich nur wenige, offen von einer Krise der Demokratie zu sprechen, davon, dass sich dringend etwas ändern muss, wenn wir diese immer noch freieste aller Gesellschafts- und Regierungsformen bewahren wollen. Die Enttäuschung darüber, wie sehr der Prozess der Demokratisierung ins Stocken geraten ist, wie sehr Demokratie abgebaut wird, äußert sich eher in apokalyptischen Visionen vom Niedergang der humanistisch-demokratischen Kultur. Jede Kritik an den Demokratiedefiziten wird rasch in den falschen Kontext gestellt. Du kritisierst die Demokratie? Dann bist du wohl ein Demokratie-Gegner, dann besorgst du gewollt oder ungewollt das Geschäft der Demokratie-Feinde, die es ohnehin zuhauf gibt.
Soll die Kritik also schweigen, damit nicht alles noch schlimmer wird? Sollen wir uns mit den wohlklingenden, aber abstrakten Freiheits-Appellen unseres Bundespräsidenten begnügen? Oder ist eine Demokratie, die sich nicht mehr kritisieren lassen will, nicht schon unheilbar krank? Am Zündfunk-Generator-OP-Tisch assistieren die Frankfurter Philosophin Francesca Raimondi und der Wiener Schriftsteller und Essayist Robert Menasse.