Ein Fahrplan für den Weg in eine erfolgreiche digitalisierte Zukunft soll die "Digitale Agenda" sein. Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung den umfangreichen Maßnahmenkatalog beschlossen. Er umfasst etwa neue Rechtsgrundlagen für selbstfahrende Autos, die Förderung offener WLAN-Hotspots und eine Modernisierung des Datenschutzrechts. Der Branchenverband der deutschen IT-Industrie, Bitkom, hat heute eine Bilanz des Vorhabens aus wirtschaftlicher Perspektive gezogen - und zeigt sich zunächst weitgehend zufrieden.

Lob für Teststrecke auf der A9

"Die 'Digitale Agenda' der Bundesregierung ist auf gutem Weg. Mehr als 90 Prozent der Einzelmaßnahmen sind fortgeschritten oder bereits abgeschlossen. Das ist eine beachtliche Bilanz", sagte Bitkom-Chef Thorsten Dirks. Ausdrücklich lobte Dirks unter anderem die Einrichtung der Teststrecke für autonomes Fahren auf der Autobahn A9 und die Gesetzes-Initiative zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung. Von 121 Einzelmaßnahmen seien zwei Jahre nach Verabschiedung der "Digitalen Agenda" 66 bereits abgeschlossen und weitere 46 in Arbeit. Bei 9 Projekten sei noch nichts passiert.

Dennoch forderte Dirks bereits jetzt eine Weiterentwicklung der "Digitalen Agenda", um den veränderten Anforderungen von Wirtschaft und Gesellschaft im digitalen Zeitalter gerecht zu werden. So müsse die "digitale Transformation der Leitindustrien" ein neuer Schwerpunkt der Politik werden. Es sei wichtig, die entsprechenden digitalen Global Player mit Mittelstand und Start-ups zusammenzubringen. Andernfalls drohten Gründer, etwa vermehrt in die USA abzuwandern.

Forderung nach verpflichtendem Informatik-Unterricht

In der Bildung sei es zudem wichtig, mehr digitale Kompetenzen zu vermitteln. Dazu gehöre etwa verpflichtender Informatik-Unterricht an den Schulen ab der Sekundarstufe. Auch die Hochschulen seien gefordert: Programm-Code verstehen und schreiben zu können sei mittlerweile „ähnlich bedeutsam“ wie Lesen und Schreiben.