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Unterbringung von Flüchtlingen Bayern plant neues Konzept

Seit weniger Flüchtlinge in Bayern ankommen, ist das Thema aus den Schlagzeilen verschwunden. Im Hintergrund passiert allerdings Einiges. So stellt das Bayerische Sozialministerium gerade die Weichen für ein neues Unterbringungskonzept für die rund 150.000 Flüchtlinge, die der Freistaat unterbringen muss. Kritik gibt es auch an dem Integrationskonzept der Staatsregierung. Ina Krauß sprach mit Sozialministerin Emilia Müller über ihre Asylpolitik.

Von: Ina Krauß

Stand: 18.07.2016 |Bildnachweis

Asylbewerberinnen in Erstaufnahmeeinrichtung | Bild: picture-alliance/dpa

100 bis 150 Flüchtlinge kommen derzeit täglich in Bayern an. Das sind wenige im Vergleich zum vergangenen September, als jeden Tag tausende den Freistaat erreichten. Eine Verschnaufpause auch für Sozialministerin Emilia Müller, die für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in Bayern zuständig ist. Notunterkünfte werden derzeit abgebaut.

"Wir haben zunächst in Bayern alle Turnhallen geleert und die Menschen in festen Unterkünften gut untergebracht, wir konnten Industriehallen und prekäre Unterkünfte schließen und das war auch unsere Zielsetzung."

Sozialministerin Emilia Müller

Freistaat stellt Unterbringungskonzept um

Das Sozialministerium hat inzwischen sein Unterbringungskonzept geändert. Asylbewerber müssen die ersten sechs Monate in Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben, danach werden sie in sogenannte Gemeinschaftsunterkünfte verlegt, also in die größeren, von den Regierungsbezirken verwalteten Liegenschaften. Hier übernimmt der Freistaat alle Kosten. Kleinere Wohnungen sollen Asylbewerbern nicht mehr zur Verfügung stehen. Eine Abkehr vom dezentralen Unterbringungskonzept bedeute dies aber nicht, betont Emilia Müller.

"Unsere Unterkünfte sind in der Regel fast alle dezentral, Gemeinschaftsunterkünfte in denen ungefähr von 50 bis 100 Personen wohnen können, aber wir achten auch darauf, wenn jemand integriert ist in einem Ort, dass wir die Unterkünfte umwidmen können in Wohneinheiten, das passiert derzeit ..."

Sozialministerin Emilia Müller

... und bedeutet, dass die kleinen, von den Landkreisen getragenen Unterkünfte - meist ehemalige Pensionen, Einfamilienhäuser oder Einzelwohnungen künftig nur noch anerkannten Asylbewerbern zur Verfügung stehen sollen. Die Mieten übernimmt dabei der Bund über das Arbeitslosengeld II. Dort müssen anerkannte Flüchtlinge bleiben, solange sie nicht selbst eine Arbeit und eine Wohnung finden. Eine äußerst umstrittene Regelung im neuen Integrationsgesetz, das der Bundestag kürzlich beschlossen hat.

"Ich sehe die Wohnsitzauflage als positiv, weil damit auch der große Zustrom in die großen Städte verhindert wird, und Menschen können sich auch bei uns in Bayern auch überall gut integrieren und wir sind ein Land das einen guten Mittelstand hat und einen Arbeitsplatz findet man überall in gesamt Bayern."

Sozialministerin Emilia Müller

Geplantes Integrationsgesetz bleibt umstritten

Fördern und Fordern ist das Prinzip, auf das die bayerische Sozialministerin Emilia Müller setzt. Das in diesem Geiste geschriebene bayerische Integrationsgesetz verteidigt sie gegen Kritik. Wer zum Beispiel Sprachkurse angeboten bekommt, müsse diese auch besuchen.

"Wenn jemand mit uns leben will, dann wollen wir, dass er mit uns lebt, nicht neben uns und nicht gegen uns, und Sprachkompetenz zum Beispiel ist etwas Entscheidendes, um erfolgreich zu sein."

Sozialministerin Emilia Müller

Wer diese Angebote ablehnt oder abbricht, dem drohen Sanktionen. Offen bleibt dabei, ob vor allem im ländlichen Raum überhaupt genug professionelle Angebote vorhanden sind. Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat kritisiert deshalb die Tonlage des bayerischen Integrationsgesetzes, das vor allem Forderungen an die Flüchtlinge stelle.

"Was die Erwachsenen für Leistungen dafür kriegen, worauf sie Anspruch haben, ist nirgendwo geregelt. Und es ist zusätzlich die Einschränkung drin, dass man auf nichts einen einklagbaren Rechtsanspruch hat."

Alexander Thal, Bayerischer Flüchtlingsrat

Den haben Flüchtlinge nur auf ein rechtsstaatliches Asyl-Verfahren und auf eine Unterkunft und Versorgung. Was, wenn wieder mehr Flüchtlinge in Bayern ankommen? Dann kann Sozialministerin Emilia Müller immerhin dafür sorgen, dass alle unterkommen. Im Rahmen der von der CSU geforderten Obergrenze:

"Wir haben in Standby auch Unterkünfte, so dass wir 'ne bestimmte Anzahl aufnehmen könnten - aber mit Sicherheit nicht mehr das vom letzten Jahr."

Sozialministerin Emilia Müller







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Francesco, Montag, 18.Juli 2016, 17:48 Uhr

5. Nicht Bayern.....

... Deutschland und Europa muss eine ganzheitliche Lösung erarbeiten und zwar ohne die Unterstützung des kriminellen Erdogan !!!!

  • Antwort von Joachim Datko, Donnerstag, 21.Juli, 13:14 Uhr anzeigen

Marty McFly, Montag, 18.Juli 2016, 16:12 Uhr

4. Großunterkunft in Bamberg - nicht mit uns

Die größte Sauerei an dem Verhalten der bayerischen Lamdesregierung ist, die Großunterkunft hier in Bamberg. Inmitten eines wohngebietes, welches früher US Kaserne war, kommen künftig 4500 Flüchtlinge aus Nordafrika dauerhaft (!!) in ein Ghetto quasi.
Toll Dankeschön! Wie soll Integration hier stattfinden? Die Anzahl ist unverantwortlich und unfair verteilt! Das wird zu Spannungen führen

  • Antwort von Joachim Datko, Montag, 18.Juli, 17:02 Uhr anzeigen

bayer, Montag, 18.Juli 2016, 13:59 Uhr

3. Asylbewerber

Warum die Flüchtlinge nicht nach Religion auf die verschiedenen Ländern aufteilen. In der Islamischen Welt gibt es viele wohlhabende Länder, die ihre
Glaubensbrüder aufnehmen könnten.( z. B. Saudi Arabien.)
Die Christen könnten in Europa viel leichter integriert werden.

  • Antwort von Truderinger, Montag, 18.Juli, 15:29 Uhr anzeigen

  • Antwort von Alois Hingerl, Montag, 18.Juli, 16:19 Uhr anzeigen

  • Antwort von Trude Ringer, Montag, 18.Juli, 20:56 Uhr anzeigen

Joachim Datko, Montag, 18.Juli 2016, 11:18 Uhr

2. Die Menschen in ihrer Heimat gut versorgen!

Es ergibt keinen Sinn, Millionen Menschen aus Asien und Afrika nach Deutschland umzusiedeln. Wir sollten uns bemühen, die Menschen weltweit, in ihrer Heimat, gut zu versorgen.

Die AfD hat recht.

Joachim Datko - Physiker, Philosoph

  • Antwort von Achim, Montag, 18.Juli, 11:50 Uhr anzeigen

  • Antwort von Truderinger, Montag, 18.Juli, 12:21 Uhr anzeigen

  • Antwort von vielfahrer, Montag, 18.Juli, 12:22 Uhr anzeigen

  • Antwort von ceterum censeo, Montag, 18.Juli, 13:40 Uhr anzeigen

  • Antwort von wm, Montag, 18.Juli, 17:19 Uhr anzeigen

  • Antwort von Mitdenker, Montag, 18.Juli, 18:58 Uhr anzeigen

birkhahn, Montag, 18.Juli 2016, 10:10 Uhr

1. Migranten

Was die Ministerin macht ist nur Symtombekämpfung und löst das Problem nicht. Einzig zielführend wäre, den Zuzug zu stoppen. Andere Länder können das. Wir können das nicht, weil unsere Poliiker es nicht wollen. Wenn das Fass dann übergelaufen ist, war es keiner gewesen.

  • Antwort von Claus, Montag, 18.Juli, 11:49 Uhr anzeigen

  • Antwort von Mitdenker, Montag, 18.Juli, 12:34 Uhr anzeigen

  • Antwort von derspringendepunkt, Montag, 18.Juli, 17:07 Uhr anzeigen

  • Antwort von EMGI, Montag, 18.Juli, 17:49 Uhr anzeigen

  • Antwort von Mitdenker, Montag, 18.Juli, 18:25 Uhr anzeigen

  • Antwort von Realist, Montag, 18.Juli, 23:59 Uhr anzeigen