SPD-Außenpolitiker Niels Annen Kritischer Blick nach Italien und Erleichterung über Wahlergebnis in Österreich
Italiens Ministerpräsident Renzi scheitert mit seinem Verfassungsreferendum. Er hätte es nicht mit seinem Amt verknüpfen sollen, meint Niels Annen (SPD). Über die Wahl in Österreich sagt er: "Sie war ein bisschen eine Antwort auf Donald Trump."
Nach der Niederlage des italienischen Regierungschefs Mattheo Renzi beim Verfassungsreferendum sieht der Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, die Eurozone noch nicht in der Krise.
"Es ist eindeutig eine krachende Niederlage für Ministerpräsident Renzi. Die Verbindung zwischen seinem persönlichen politischen Schicksal und der Verfassungsreform ist sicherlich ein schwerer Fehler gewesen."
Niels Annen im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2
"Eine gewaltige Aufgabe für eine neue Regierung in Italien"
Zur Person: Niels Annen
Der aus Hamburg stammende Politiker Niels Annen ist im Bundestag Mitglied im Auswärtigen Ausschusses und Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er wurde 2005 erstmals ins Parlament gewählt.
Die Italiener, so Annen weiter, haben folglich nicht nur über die Verfassung, sondern auch über die Person Renzi entschieden.
"Herr Renzi ist sehr selbstbewusst, manche sagen auch arrogant, in diese Abstimmung hineingegangen", so Annen im radioWelt-Interview. Laut ihm war das eine fatale Selbstüberschätzung.
Er betonte, Italien sei eines der großen Länder in der EU, das "bedauerlicherweise ein großes ökonomisches, finanzielles Problem im Bereich des Bankensektors hat". Das sei eine gewaltige Aufgabe, die nun eine neue Regierung zu lösen habe.
"Wahl in Österreich eine auch eine Antwort auf Donald Trump"
Den Sieg van der Bellens in Österreich begrüßte der Außenpolitische Sprecher der SPD.
"Ich glaube, dass das eine richtige gute Nachricht ist."
Niels Annen über das Wahlergebnis in Österreich
Die Wahl des ehemaligen Chefs der Grünen sei eine klare Absage an den FPÖ-Kandidaten Hofer gewesen, der im Wahlkampf auch rechtsextreme Töne angeschlagen hatte.
Niels Annen sieht im Van der Bellen-Wahlsieg auch eine europäische Antwort auf den Wahlsieg von Donald Trump in den USA. Er hofft, "dass wir uns ein wenig zurückbesinnen auf das, was wir in Europa aufgebaut haben". Dies sei auch eine Chance für die etablierten Parteien, den Populisten etwas entgegenzusetzen. Das gelte nicht nur für die Österreicher.
"Ich glaube, auch in Deutschland müssen sich die etablierten, demokratischen Kräfte selbst hinterfragen und auch auf das hören, was in der Bevölkerung an Unmut artikuliert wird."
Niels Annen