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Dementi des CSU-Chefs Seehofer beharrt doch auf Obergrenze

Verwirrung um Horst Seehofer: Interviewäußerungen ließen darauf schließen, dass er von seiner Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge abrückt. Nun stellt der CSU-Chef klar: Er sei falsch verstanden worden.

Stand: 20.08.2017 | Archiv |Bildnachweis

Horst Seehofer im ARD-Sommerinterview | Bild: picture-alliance/dpa/ARD

CSU-Chef Horst Seehofer beharrt doch auf einer Obergrenze für den Zuzug von Flüchtlingen von maximal 200.000 Menschen pro Jahr. Das sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin, nachdem er sich bei einem ARD-Interview falsch verstanden sah.

Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen erklärte er, dabei müsse vor allem der Inhalt stimmen: "Wenn anstelle der 'Obergrenze' 'Kontingent' steht, das ist nicht mein Problem." "Wir garantieren, dass dieser Dreiklang kommt: Humanität, Integration, Begrenzung", sagte Seehofer.

"Wenn ich das sage, gilt das. Kein Abrücken von der Obergrenze. Die 200.000 bleiben."

Horst Seehofer

Im Interview mit der ARD hatte der CSU-Chef zuvor eine Obergrenze für Flüchtlinge nicht mehr ausdrücklich als Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl genannt. "Die Situation hat sich verändert, der Kurs in Berlin hat sich verändert", sagte der bayerische Ministerpräsident. "Wir haben jetzt deutlich weniger Zuwanderung als zu dem Zeitpunkt, wo ich dieses Zitat gebracht hatte."

"Damit bin ich zufrieden"

Es sei schon ein Erfolg für seine Partei gewesen, das Thema in der politischen Diskussion verankert zu haben, sagte der CSU-Chef weiter. Die Obergrenzen-Debatte habe bereits zu einer totalen Veränderung geführt. "Damit bin ich zufrieden."

Mit Blick auf Koalitionsverhandlungen sagte Seehofer in der ARD: "Wir werden ein Regelwerk vereinbaren: Bekämpfung der Fluchtursachen, Integration und Begrenzung der Zuwanderung."







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Kommentieren

soophi, Sonntag, 20.August 2017, 17:09 Uhr

9. Seehofer und Obergrenze

Mir ist das egal, wie jetzt Seehofer verstanden wird. Auf jeden Fall sollte es eine Obergrenze geben. Man kann nur hoffen, dass diese Grenze nicht errreicht wird mit dem Zustrom neuer Asylbewerber. Noch besser es würden nur noch Menschen eingebürgert, welche nach einem vernünftigen Einwanderungsgesetz berechtigt sind.

B.G., Sonntag, 20.August 2017, 17:06 Uhr

8. Obergrenze ? ! ?

Eigentlich wollt ich hier meine Meinung zu dem "Gemache" um evtl. ....vlt auch nicht....ganz sicher.....oder nicht mehr nötig...Obergrenze schreiben.
Aber ich will jetzt nicht ....oder vlt doch?...DANKE Herr Seehofer für den letzten Kick um zu wissen : ob ich wählen gehe...oder nicht...oder WEN...
Wenn ich jetzt auch noch in Bayern wohnen würde....wäre ich vollends am verzweifeln ;-(

Tim Robinson-Faulkner, Sonntag, 20.August 2017, 17:01 Uhr

7. Obergrenze

Tja, damit weiß doch der mündige Wähler, wohin die Reise geht. Am 6. Oktober wählt auch Österreich.

Erich, Sonntag, 20.August 2017, 16:54 Uhr

6. Ja nein ja nein ja nein ned fein

mit ohne Worte, links rechts links doch rechts,
alternativlose Alternative bleibt trotzdem alternativlos dumm,
klug dumm klug oder doch ned ganz so gescheit,
an Vernunft und Verstand fehlts eben diesen Gschwerl gestern wie heid.

Gerald, Sonntag, 20.August 2017, 16:54 Uhr

5. Typischer Seehofer!

Hat Herr Seehofer überhaupt mal eine Meinung, die länger als einen Tag hält?
Ich glaube nein!