Sophia-Mission Bundestag stimmt Ausweitung des Mandats zu
Rechtzeitig vor dem Halbfinal-Spiel hat der Bundestag gestern Abend seine Sitzung beendet. Eine der letzten Entscheidungen betraf die Bundeswehr: Gegen die Stimmen der Opposition billigten die Abgeordneten die Fortsetzung und Erweiterung der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission "Sophia".
Deutsche Soldaten sollen künftig im Mittelmeer neben kriminellen Schleuserbanden auch Waffenschmuggler bekämpfen. Die vom Parlament genehmigte Mission sieht außerdem die Ausbildung von Kräften der libyschen Marine und der Küstenwache vor.
Mission "Sophia" läuft seit Ende 2015
Die Europäische Union hatte die Mission "Eunavfor Med Sophia" im vergangenen Jahr gestartet. EU-Schiffe dürfen dabei auf hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Wie bisher schon zählt auch weiterhin zu den Aufgaben der Soldaten, Flüchtlinge zu retten, die in Seenot geraten sind.
Seit Beginn des Einsatzes im Juni vergangenen Jahres hat die Bundeswehr nach eigenen Angaben etwa 17.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet.
Die Grünen lehnen die Mission ab, weil sie die Seenotrettung als oberstes Ziel festschreiben wollen.
Rolle der Bundeswehr noch offen
Ob die neuen Aufgaben auch eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr bedeuten, ist noch offen. Bisher sind zwei deutsche Schiffe und fast 400 Soldaten im Mittelmeer unterwegs. Laut dem Mandat könnten bis zu 950 Soldaten eingesetzt werden. Allerdings ist die Marine derzeit an so vielen Einsätzen beteiligt, dass sie kaum noch Kapazitäten hat.
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Murki, Freitag, 08.Juli 2016, 12:49 Uhr
1.
Die Mission heißt "Eunavfor.." und nicht "Eunavor" wie im Artikel geschrieben.