NSU-Prozess: Gerichtssaal-Protokoll 27. Verhandlungstag, 24.07.2013
Im NSU-Prozess ist Beate Zschäpe unter anderem angeklagt, das Haus in der Zwickauer Frühlingsstraße 26 in Brand gesteckt zu haben, in dem sie – mit Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos – in einer gemeinsamen Wohnung lebte. Das Gericht befragt dazu am 27. Verhandlungstag einen Brandsachverständigen und mehrere Zeugen, darunter den Hausmeister.
Zeugen
- Olaf B. (Hausmeister in der Zwickauer Frühlingsstraße 26)
- Thomas R. (Brandsachverständiger Landeskriminalamt Sachsen)
- Ronny B. (Polizeibeamter in Zwickau)
- Christian S. (Brandsachverständiger)
- Nadine R. (Anwohnerin Zwickauer Frühlingsstraße)
ARD-Reporter über das Geschehen im Gerichtssaal
(Stefan Schölermann, NDR / Holger Schmidt, SWR)
Zeuge Olaf B. (der Hausmeister), 44, selbständig, Zwickau.
Richter Götzl: Bitte erzählen sie mal.
Olaf B.: Habe in der Frühlingstraße 26a gewohnt. Im Dachgeschoß links. Nachbar Lutz W., darunter Frau E., Geschäft: Schlecker, als ich eingezogen war. Ein Jahr später ist eine Frau mit zwei Männern eingezogen, die haben aus zwei Wohnungen eine gemacht. Von den Personen aus der Wohnung hatte ich nur zu der Frau Kontakt: dass man sich mal unterhalten hat. Zu den Männern weniger, da hat man mal guten Tag und guten Weg gesagt. Der Kontakt zu der Frau, der war nachbarschaftlich. Wie es sich jetzt im nachhinein herausgestellt hat, war das ein falscher Name. Aber nichts von dem, was ihr hier jetzt vorgeworfen wird, wusste ich damals, da muss ich leider passen.
G.: Unter welchem Namen vorgestellt?
B.: Susann Dienelt.
G.: Wie häufig gesehen? Gelegenheiten?
B.: Wenn ich von der Arbeit nach Hause kam oder am Wochenende hinter dem Haus. Gespräche über Gott und die Welt. Man hat auch mal bei schönem Wetter beisammen gesessen und über dieses und jenes und welches geredet.
G.: Was geredet?
B.: Lacht. Kann ich nicht mehr sagen. Wir haben auch manchmal den Fernseher rausgestellt, Fußball zu schauen. Sie hat uns mal eine große Pizza runter gebracht, als wir hinter dem Haus gesessen haben, als nachbarschaftliche Geste. Der eine soll ihr Freund gewesen sein und der andere der Bruder.
G.: Wer Bruder, wer Freund? Männer beschreiben?
B.: Sind viel Fahrrad gefahren. Wenn ich sie gesehen habe, haben sie 'Glückauf' gesagt und sind mit ihren Fahrrädern in den Keller. Fahrräder schließt man weg, sonst sind sie weg.
G.: Was gearbeitet?
B.: Männer: Fahrzeugüberführungen, deswegen häufig andere Autos vor dem Haus. Sie: Arbeit zuhause am Computer, deshalb viel zuhause. Es standen auch häufig andere Fahrzeuge hinter dem Haus. Die waren dann am nächsten Morgen wieder weg. War plausibel. Wohnmobile, VW-T5-Busse.
G.: Was für Fahrräder?
B.: Mountainbikes. Ganz belanglos. Das waren für mich hochwertigere Mountainbikes. Alle drei. War auch eine Aussage von der Angeklagten: Man hat kein eigenes Auto, braucht es nicht, ist auch gejoggt und man ist Fahrrad gefahren.
G.: Andere Autos?
B.: Nur wenn Besuch da war.
G.: Besuch?
B.: Herr K., Gott habe ihn selig, der ist ja auch schon ein paar Jahre tot, hat immer gesagt: "Donnerstag ist Badetag, die Kinder sind da". Beschreibung: Frau schwarzhaarig und tätowiert, habe ich nicht hingeguckt, war nicht mein Typ. Mann auch tätowiert. Kinder sind die Treppen hoch und runter, Holterdiepolter, Holztreppe.
G.: Herr K.?
B.: Kenne ich viel besser, als die Angeklagte. Ist tot. Ist nur der Satz mit dem Badetag zu den Dreien gefallen. Kam ein Anruf: Das Haus brennt. Habe ich gesagt, jaja, versteckte Kamera, komme dann nächste Woche. Dann hat es nochmal geklingelt, die haben es dringlicher gemacht, da habe ich meine Sachen zusammengepackt und bin hingefahren. Da war dann alles voller Polizei und Feuerwehr und das Haus brannte lichterloh.
Richter Götzl hält dem Zeugen die Aussage vor: Man habe miteinander was getrunken.
B.: Ja, nichts Verwerfliches dabei. Sie ist auch mal in meinen Keller gekommen, ist nichts Verwerfliches dabei, machen wir im Osten so.
G.: Nicht nur im Osten. Was getrunken?
B.: Bier ist ja nicht so die Sache von jeder Frau, die hat dann mal ein Glas Wein getrunken oder so. Auch mal eine Zigarette geraucht. Der Zeuge berichtet von Gegenüberstellung mit Zschäpe. Sei komisch gewesen: Treppe rauf, Treppe runter, in ein Zimmer rein, in dem saß sie dann. Kenne ich aus dem Fernsehen anders.
(Gelächter im Saal.)
G.: Sind sie im Besitz eines Bildes von Adolf Hitler?
B.: Ja.
G.: Warum?
B.: Besitz von Herrn K., Thomas. Er hat es bei sich auf dem Fernseher stehen gehabt und ich sollte seine Wohnung ausräumen. Habe das Bild mitgenommen. Steht nur in meinen eigenen vier Wänden. Auf meinem Fernseher.
Bundesanwalt Diemer: Wer hat die Gespräche begonnen?
B.: Unterschiedlich.
Oberstaatsanwältin Greger: Können sie was zum Verhalten untereinander sagen?
B.: Nichts.
Greger: Namen der Männer?
B.: Nicht bekannt.
Greger: Andere Kinder gesehen?
B.: Nein.
Greger: Schaden durch Brand entstanden?
B.: Habe zum zweiten Mal bei Null angefangen. Stadt hat mir Mietvertrag abgekauft. Was ich mitnehmen wollte, konnte ich mitnehmen, Klamotten weg, weil nach dem dritten Mal waschen immer noch nach Rauch gestunken, naja, Schwamm drüber.
Greger: Verhalten der angeblichen Schwester?
B.: Kann ich nichts zu sagen.
Greger: Längere Abwesenheit der Männer?
B.: Kann ich nichts zu sagen, habe ja kein Buch geführt.
Nach einer Stunde werden die vier Justizwachtmeister im Zuhörerraum durch weitere Polizisten verstärkt - offenbar wegen Neonazis.
B.: Manchmal waren die drei bis zu sechs Wochen im Urlaub. Sie hat dann gesagt: Es war sehr schön, da haben wir verlängert." Letzter Urlaub: Schwarzer VW-Bus T5 von Autovermietung S., Reichenbacher Straße.
(Stefan Schölermann, NDR)
10.30 Uhr. Zeuge Olaf B. (der Hausmeister): Die Angeklagte ist nach Zwickau überführt worden - wir wurden dann gegenübergestellt. Ich weiß nicht ob das eine professionelle Gegenüberstellung war. Das kenne ich aus dem Fernsehen anders. Ich habe meine ehemalige Nachbarin natürlich erkannt. Warum soll ich es leugnen? Habe insgesamt 13 Stunden bei der Polizei gesessen - mir sind so viele Fragen gestellt worden ... Auf den Lichtbildern der Polizei habe ich die angebliche Schwester wieder erkannt. Habe bei den Dreien auch nie eine Waffe gesehen. Zschäpe hieß bei uns "Dienelmaus"- Erstens heißt sie Dienelt (Zschäpes Tarnname), zweitens ist sie eine Maus- und die Plüsch-Diddl-Maus ist ja auch hübsch anzusehen."
Bundesanwalt Diemer: Wer hat angefangen zu sprechen, wenn sie miteinander gesprochen haben?
B.: Das war gleich verteilt.
Oberstaatsanwältin Greger: Unter welchen Namen waren die Männer bekannt?
B.: Kein Name bekannt.
Staatsanwaltschaft: Welcher Schaden ist ihnen durch den Brand entstanden?
B.: Alles im Container - ich habe zum zweiten Mal bei Punkt null angefangen. Es sind uns die Mietverträge abgekauft worden. Die Stadt Zwickau wollte das Haus abreißen, damit kein Denkmal entsteht.
Staatsanwaltschaft: Frage nach Gesprächen mit angeblicher Schwester.
B.: Keine.
Staatsanwaltschaft: Waren die Männer außer der Urlaube mal länger weg?
B.: Keine Erinnerung.
Staatsanwaltschaft: Haben sie Schussgeräusche gehört?
Zeuge B.: Nein.
Pause bis 11.20 Uhr.
(Stefan Schölermann, NDR)
Fortsetzung 11.25 Uhr.
Nebenkläger: Kennen sie Konnie S.?
B.: Ja.
Nebenkläger zitierte Aussage von Konnie S.: Der B. (Hausmeister) hat eine rechte Gesinnung. Der meint: Unter Hitler sei alles besser gewesen.
B.: Dazu kann ich nichts sagen.
Nebenkläger: Wann hat sich ‚Frau Dienelt‘ bei ihnen vorgestellt.
B.: Bin 2008 eingezogen - die ein Jahr später. Vor dem Tod von Herrn K..
Nebenkläger: Wie oft war ‚Frau Dienelt‘ bei den Treffen im Keller dabei?
B.: Gelegentlich.
Nebenkläger: Sie haben das Bild von Hitler auf den Fernseher gestellt als Andenken an Thomas K.?
B.: Nur Andenken.
Nebenkläger: Worüber haben sie mit ‚Frau Dienelt‘ gesprochen?
B.: Belangloses.
Nebenkläger: Hat man sich nicht gewundert, dass die Männer nicht dabei waren?
B.: Nein.
Nebenkläger: Hat sich niemand über das Hitlerbild beschwert?
B.: Nein - es war halt ein Andenken.
Nebenkläger: Ist das Andenken an Herrn K. mit umgezogen?
B.: Ja.
Nebenkläger: Haben sie sich mal über Politik unterhalten?
B.: Nur wenn es Aktuelles gab.
Nebenkläger: Haben sie einen Jutesack mit Hakenkreuz im Keller gehabt?
B.: Nicht im Keller, sondern in der Wohnung, den habe ich mal gefunden. Originalzustand. Der ist mit in den Sperrmüll geflogen.
Nebenkläger: Haben sie was von der politischen Einstellung von Frau Zschäpe mitbekommen?
B.: Nein. Sie war eine liebe, gute Nachbarin.
Nebenklägerin: Haben Sie Erinnerungen an den Angeklagten André E.? Das war der Mann der Frau, die ‚Frau Dienelt‘ besucht hat?
B.: Nein, kann ich jetzt nichts dazu sagen.
Nebenkläger: Haben sie die 'Frau Dienelt' oder die beiden anderen in anderen Zusammenhängen getroffen?
B.: Ja mit Fahrrädern in der Innenstadt von Zwickau.
Nebenklägerin: Wurden ihnen bei den Vernehmungen Tätowierungen vorgelegt?
B.: Ja, aber ich würde sie nicht wiedererkennen.
Nebenklägerin: Verhältnis zu Zschäpe?
B.: Nur nachbarschaftlich. Ich bin glücklich geschieden. Es wurde nie gebaggert.
(Zschäpe lächelt - das ist selten im Prozess)
B.: Gelegentlich hat Frau Zschäpe auch mehr als ein Glas Wein getrunken.
B.'s Volkswagen-Kübelwagen VW 121- trägt Eisernes Kreuz - früheres Militärfahrzeug.
Verteidiger Heer (Verteidigung Zschäpe): Wie sind abends die Lichtverhältnisse hinterm Haus?
B.: Dunkel, auch Hauseingang und Kellerabgang.
Heer: Ist ihnen eine Reaktion von Herrn K. bekannt, wenn er versuchte im Dunkeln zum Kellereingang zu kommen?
B.: Er hat sich geärgert, da alles Baustelle?
Heer: Ist Herr K. mal gestürzt?
B.: Ja - kann aber auch mit seinem Alkoholkonsum zu tun haben.
(Holger Schmidt, SWR)
Zeuge Ronny B., geb. 1975, Polizeibeamter, Zwickau.
Ronny B.: Von Brandermittler PC bekommen, Ziel: Auswertung auf Hinweise zu den Bewohnern Frühlingstraße. PC sehr verrußt, Festplatte aber okay, Benutzer: ‚PC‘ und ‚Liese‘, Letzte Anmeldung ‚Liese‘ am 04.11., PC an diesem Tag zwei Mal gestartet. Habe nach Möglichkeiten gesucht, herauszufinden, wer die Bewohner waren. Habe nach möglichen Dokumenten, Fotos, irgendwas gesucht. Das einzige was vorhanden war - der Internetverlauf bis ins Jahr 2010 zurück. Was für Internetseiten aufgerufen wurden und welche Suchworte eingegeben wurden.
Richter Götzl: Welche Internetseiten wurden aufgerufen?
Polizist Ronny B.: Am 04.11. Tierheim, Sachsen-News, Sachsen-Radio, Greenpeace, gegen-Pelze, Biobauern Zwickau.
Götzl hält einzelne Suchergebnisse auf Google vor: Acht-Mann-Zelt, Olaf B., Wulfener Hals, Welche Daten sind auf der elektronischen Gesundheitskarte? (Seite auf ‚Regierung Online‘), 19.10. Sturz vom Dach, Grimma Zeitung, Suche auf Wikipedia: Arbeitslosengeld.
Pause bis 14.45 Uhr.
(Stefan Schölermann, NDR)
Fortsetzung 14.45 Uhr.
Zeuge Thomas R., Sachverständiger, Kriminalhauptkommissar/KHK, Landeskriminalamt/LKA Sachsen. Gutachten zu Gefährdungsbeurteilung 'Explosion Frühlingstraße 26'.
Zeuge: 'BAO Trio' (Besondere AufbauOrganisation, sprich: 'Sonderkommission') hatte nach Gefährdungsgutachten gefragt.
a) Gefährdung Dritter
b) Fragen der Zündung
c) Welche Gefahren durch Munitionsteile
d) Klassifizierung des Gebäudes
Im ersten Obergeschoß: vollkommene Zerstörung, Teile der Innenkonstruktion zerstört. Vieles ist nicht auf Brand, sondern auf Explosionswirkung, also Druckwelle zurückzuführen. Feuer hat sich schnell ausgebreitet und auch auf Dachstuhl übergegriffen. Es befand sich eine Person im ersten Obergeschoß der Frühlingsstraße. Auf der Frühlingsstraße war ein Fahrradfahrer, der einen leichten Schock erlitten hat. Man muss sagen, dass Personen im Obergeschoß erheblich gefährdet waren. Sie hätten kaum eine Chance gehabt zu entkommen, da es auch nur ein Treppenhaus gab. Bis zum Eintreffen der Feuerwehr erhebliche Lebensgefahr. Die Person in der Nachbarwohnung hat Glück gehabt, dass die Druckwelle nur einen Riss erzeugt hat. Es hätte genauso zu einer Zerstörung der Wand führen können. So etwas kann im Vorfeld nicht eingeschätzt werden. In der Wohnung großflächig Benzin-Luftgemisch. Kann durch Flamme, elektrisch, elektrostatisch gezündet werden oder Zündvorrichtung. Wohnung brannte großflächig - dass schaff ich nicht mit zwei bis drei Litern. Brandermittler spricht von fünf bis zehn Litern. Wer so etwas machen will, muss wissen, wie man es macht, sonst ist die Gefahr der Verletzung ziemlich groß. Keines der elektrischen Geräte kam für Zündung in Frage, Reste einer Zündanlage sind nicht gefunden worden. In der Wohnung unmittelbar kann nicht gezündet worden sein, das gibt keine Explosion, und ich laufe Gefahr der Verletzung. Anzeichen für Lunte haben wir nicht gefunden. Rückstände von Benzin auch nicht. Vorstellbar wäre ein Schaltvorgang als Auslöser.
Oberstaatsanwältin Greger: Gab es eine Brandschutzmauer?
Brandsachverständiger R.: Nein. Explosion ist nicht beherrschbar, Brand auch nicht.
Staatsanwaltschaft: Frage nach der alten Dame und ihrer Gefährdung - durch Rauchgase.
Brandsachverständiger R.: Ausbreitung der Rauchgase ist relativ gering. Es hätte viel schlimmer kommen können.
Rechtsanwalt Scharmer (Nebenklage-Anwalt, vertritt Gamze Kubasik): Kann ich das durch Teelicht machen.
Brandsachverständiger R.: Nein - das ist a) gefährlich und b) klappt Explosion nicht.
(Stefan Schölermann, NDR)
Fortsetzung 16.05 Uhr. Zeugin Nadine R., Kosmetikerin, geb. 1981. Fuhr mit Auto Richtung Frühlingstraße. Stehengeblieben, weil Straße voll Rauch. Bin ausgestiegen, kam Frau Zschäpe um die Ecke. Ich hatte sie angesprochen, war erschrocken, weil Flammen aus Dach schlugen. Sagte: hinter Ihnen brennt's. Sie hat sich umgedreht und ist in die andere Richtung gelaufen. Kurz zuvor kam noch eine andere Nachbarin. Die hat dann die Feuerwehr gerufen.
Richter Götzl: Hat sich Zschäpe noch mal umgesehen?
Zeugin Nadine R.: Nein.
Götzl: Hat Frau Zschäpe etwas geantwortet?
Zeugin: Sie hatte zwei Katzenkörbe in der Hand. Hat die Körbe auf den Fußweg gestellt. Hat gesagt: Im Haus sei noch ihre Oma. Hat sich umgedreht und ist zurückgelaufen.
Götzl: Wohin?
Zeugin: Zum Nachbarhaus um die Ecke.
Götzl: Wie war sie bekleidet?
Zeugin: Weiß nicht, war alles sehr schnell.
(Zschäpe: Kopf in die Hände gestützt, blickt nach unten und abwechselnd in ihren Computer)
Zeugin: Ich erinnere mich an dunkle Hose und dickere Jacke.
Götzl: Hat sie sonst irgendwelche Gegenstände gehabt?
Zeugin: Nein.
Götzl: Was ist mit den Katzenkörben?
Zeugin: Hat Nachbarin zunächst an sich genommen und in die Einfahrt ihres Hauses gestellt.
Götzl: Hatten sie jemals Kontakt zu Frau Zschäpe?
Zeugin: Nein.
Götzl: Woher wussten sie, dass es Frau Zschäpe ist?
Zeugin: Habe sie in der Zeitung und im Fernsehen, zwei Tage später, gesehen.
(Zschäpe schaut angestrengt in Computer)
Götzl: Sie haben gesagt, Zschäpe sei erschrocken gewesen. Wie haben sie das festgestellt?
Zeugin: Ja, hat man gemerkt, weil sie sich blitzartig umgedreht hat.
Götzl: Hat sie sich schnell bewegt?
Zeugin: Als sie auf mich zukam normal, als sie zurückging etwas schneller.
Götzl: Gesichtsausdruck?
Zeugin: Eigentlich ein freundlicher Gesichtsausdruck.
Götzl: Uhrzeit?
Zeugin: ca. 15 Uhr.
Hinweis
Diese Texte sind eine Auswahl der Mitschriften der Reporter der ARD und des BR während der zentralen Verhandlungstage im sogenannten "NSU-Prozess", eines beispiellosen Verfahrens der deutschen Rechtsgeschichte. Wir dokumentieren diesen "Originalton", weil es in der deutschen Praxis des Strafprozessrechts, selbst bei derartig wichtigen Verfahren, kein offizielles und umfassendes Gerichtsprotokoll gibt. Wir erfüllen damit unsere Informationspflicht, um allen, die keinen der begehrten Sitzplätze im Gerichtssaal erhalten haben, einen - durchaus auch subjektiven - Eindruck der Prozessereignisse zu vermitteln. Die Zusammenfassungen der sogenannten "Saalinfos" unserer Reporter sind redaktionell bearbeitet, zum Teil gekürzt. Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben und es kann natürlich auch keine Gewähr für die Richtigkeit jedes einzelnen Wortes gegeben werden. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der Aussagen der Prozessteilnehmer.