Gefährliche Verbrüderung Mutmaßliche Rechtsterroristen mischen bei Pegida mit
Eine Gruppe von fränkischen Neonazis, die mehrere Anschläge gegen Flüchtlinge und Antifaschisten geplant haben soll, steht offenbar in engem Kontakt zu Pegida in München, Nürnberg und Würzburg. Außerdem gibt es Verbindungen zur Hooliganszene, zur NPD sowie zu den extrem rechten Splitterparteien "Dritter Weg" und "Die Rechte".
Die Gruppe war vor knapp vier Monaten bei einer Großrazzia im Raum Bamberg und Nürnberg ausgehoben worden. Kurz zuvor war es den Sicherheitsbehörden gelungen, eine Lieferung illegaler Böller abzufangen, mit denen die Gruppe Anschläge auf zwei Flüchtlingsunterkünfte in Bamberg verüben wollte. Außerdem planten sie einen koordinierten Überfall auf ein Studenten-Café in Bamberg.
Eindeutige Kontake zu Pegida
Aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Grünen-Anfrage, die dem Bayerischen Rundfunk vorliegt, geht nun hervor, dass die insgesamt 13 Beschuldigten auch bei Pegida in Würzburg, Nürnberg und München mitmischten. Die meisten sind einschlägig vorbestraft, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und vorsätzlicher Körperverletzung.
Einer der Beschuldigten wurde zudem wegen sexuellem Missbrauch von Kindern, Bedrohung und Nötigung belangt.
Schuss- und Stichwaffen sichergestellt
Bei der Razzia im Oktober 2015 in Bamberg, Scheßlitz, Breitengüßbach, Burgebrach, Hirschaid, Kemmern, Nürnberg und Heroldsberg wurden zahlreiche Beweismittel gefunden, darunter mehrere pyrotechnische Gegenstände sowie Stichwaffen und eine scharfe Pistole. Die Staatsanwaltschaft Bamberg ermittelt gegen neun Beschuldigte wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.
Grüne fordern härteres Vorgehen
Die grüne Landtagsabgeordnete Katharina Schulze fordert nun ein härteres Vorgehen gegen Neonazis im Freistaat – insbesondere gegen Pegida, denn es zeige sich, wie eng die Verbindungen von Pegida zur rechtsterroristischen Szene seien.
"Die Übergänge zwischen Pegida, Kameradschaften und Rechtsterroristen sind fließend."
Katharina Schulze, MdL Grüne/Bündnis90
Die rechte Szene in Bayern verbünde sich gezielt mit Pegida und trete zunehmend gewalttätiger auf.