Prozess um Sturmgewehr G36 Von der Leyen verliert gegen Heckler & Koch
Bei extremen Temperaturen soll das Sturmgewehr G36 angeblich nicht mehr zuverlässig sein. Deshalb möchte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Sturmgewehr ausmustern. Dafür wollte sie Schadenersatz von Heckler & Koch. Daraus wird erst einmal nichts.
Es ist ein Erfolg für Heckler & Koch. Das Landgericht Koblenz urteilte, dass die Bundeswehr keinen Anspruch auf Schadenersatz hat. Es gebe keine Mängelrechte, das betreffende Sturmgewehr weiche nicht von der 2013 vertraglich vorausgesetzten Beschaffenheit ab, erklärte das Gericht.
In dem Prozess ging es um 3.845 Gewehre mit kurzem Lauf, bei denen die Gewährleistungsansprüche noch nicht verjährt sind. Der Neupreis eines G36 beträgt etwa 1.000 Euro. Es ging also um höchstens rund vier Millionen Euro. Das Verteidigungsministerium will das Urteil anfechten.
Es ging nicht um mögliche Mängel des G36
Das Gericht fällte kein Urteil darüber, ob die technischen Mängel des G36 bestehen oder nicht. Die Untersuchungen zu angeblichen Mängeln seien erst 2014 eingeleitet worden und bis heute nicht abgeschlossen. Daher seien sie zur Bewertung des Vertragsverhältnisses aus dem Jahr 2013 nicht erheblich, erklärte das Gericht.
Heckler & Koch hatte argumentiert, gemessen an den vertraglichen Anforderungen gebe es keine Mängel. Ganz auf dieser Linie kritisierte der Vorsitzende Richter Ralph Volckmann in einer Verhandlung im Juni die Bundeswehr. Als sich in Auslandseinsätzen mit extremen Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht die Anforderung an das G36 wohl erweitert habe, hätten die Streitkräfte es versäumt, dies bei weiteren Bestellungen des G36 bei Heckler & Koch zu melden. Folgeverträge seien wie immer abgeschlossen worden. Genauso argumentierte das Gericht auch heute.
Ausgemustert wird das G36 trotzdem
Am Schicksal der Bundeswehr-Standardwaffe wird das aber nichts ändern: Sie wird ab 2019 ausgemustert. Noch dieses Jahr soll die neue Waffe ausgeschrieben werden, 2018 wird sie dann voraussichtlich ausgewählt. Die ersten Exemplare sollen 2020 ausgeliefert werden.
Jahrelanger Streit um das G36
Die Affäre um das Sturmgewehr hat vor fünf Jahren begonnen. Damals gab es erste Hinweise auf Präzisionsprobleme. Untersuchungen kamen zu widersprüchlichen Ergebnissen. Ursula von der Leyen gab daraufhin nach ihrem Amtsantritt 2013 ein Master-Gutachten in Auftrag, dessen Ergebnis eindeutig war: In Labortests sank die Trefferquote bei einer Temperaturveränderung um 30 Grad auf nur sieben Prozent. Gefordert werden von der Bundeswehr 90 Prozent.
Soldaten haben keine Probleme mit dem G36
Die Soldaten sind allerdings zufrieden mit der Waffe. Das ergab eine vom früheren Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und dem Grünen-Verteidigungsexperten Winfried Nachtwei geleitete Befragung von rund 200 Soldaten. Alle waren sich einig: Präzisionsmängel seien beim G36 im Einsatz nie wahrgenommen worden. Im Gegenteil: Die Waffe sei leicht, bedienungsfreundlich und sehr zuverlässig.
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Willikri, Samstag, 03.September 2016, 17:37 Uhr
8. G 36
Um die Ersatzbeschaffung für den Steuerzahler nicht ins bodenlose zu treiben, kauft beim Russen die Kalaschnikow ein! Die ist doppelt sogut, hat sich seit fast 70 Jahren bewährt und kostet nur die Hälfte!!
wasserrenner, Freitag, 02.September 2016, 19:35 Uhr
7. G36 Probleme?
Hmm die Truppe ist mit dem Gewehr zufrieden,nur die Uschi nicht.Die Navy Seals haben auch Waffen von Heckler&Koch,dann gehe ich mal davon aus das diese nicht so schlecht sind.
Liebe Politiker,vielleicht sollte man einmal die Leute fragen die damit umgehen müssen,uuups,hat man ja.
Barbara, Freitag, 02.September 2016, 16:29 Uhr
6. Unnötige Streitigkeiten der G36
Unnötige Streitigkeiten über ein G36 Gewehr an den Deutschen Steuerzahler Denk Frau "van der Lyen" nicht die braucht ja auch nicht zu bezahlen unmöglich eine Schande für unser Land .
Das Volk
steve, Freitag, 02.September 2016, 15:02 Uhr
5. Beschaffung bei der Bundeswehr
Bei der Beschaffung bei der Bundeswehr geht es vor allem um Aufträge für die Wirtschaft. - Es gibt zwar Anforderungen der Truppe, aber so genau ist man dann doch nicht, wenn es um einen Vertrag geht. - Bei Flugzeugen, Hubschrtaubern, Schiffen und Panzer gibt es im Prinzip die ähnliche Probleme.
Willem Riemersma, Freitag, 02.September 2016, 14:45 Uhr
4. Waffe als Störenfried
Beim nächsten Modell zuerst ein kleines Komitee, zu Dritt von einem General, dem Verteidgungsminister und dem Betriebsdirektor als Probekommission?
Ein dreiviertel Jährchjen yn Afghanistan zum Beispiel, mit im Sommer ûber dreissig Grad, und im Winter in die Berge viele Grad unter Null?
Un wenn die alle drei dann heil ohne Löcher zurückkommen, erst dann kaufen.
Und wenn's bei euch so klappt, sollen wir in die Niederlande das gute Beispiel folgen.
Spart Geld, und vor allem Blut. Soldatenblut.