Entscheidung des Rundfunkrats PULS / BR-KLASSIK
Der BR-Rundfunkrat unterstützt mit Nachdruck die Bemühungen des Bayerischen Rundfunks, mit seinen Programmangeboten weiterhin eine wichtige Klammer für die Gesellschaft in Bayern zu bilden und alle Generationen mit seinen unterschiedlichen Hörfunkwellen anzusprechen.
In der Sitzung des Gremiums am 10. Juli 2014 haben sich die Rundfunkratsmitglieder mit großer Mehrheit für die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Programmangebote für Jugend und Klassik ausgesprochen. Auf diese Weise soll dem beim BR stärker als bei anderen ARD-Anstalten ausgeprägten Generationenabriss entgegengewirkt werden.
Gemäß dem in Artikel 4, Absatz 1 des Bayerischen Rundfunkgesetzes festgehaltenen Programmauftrag hat der Rundfunkrat beschlossen, dass PULS von 2018 an als öffentlich-rechtliches Jugendangebot über die UKW-Frequenzkette von BR-Klassik ausgestrahlt wird, vorausgesetzt, folgende Bedingungen sind erfüllt:
Die Netzabdeckung von DAB+ erreicht diejenige von UKW bei BR-Klassik. Der BR weist diese Netzabdeckung mit unabhängigen Gutachten nach. Der Bayerische Rundfunk bereitet mit umfassenden Informations- und Werbemaßnahmen diesen Schritt so vor, dass die größtmögliche Zahl der BR-Klassik-Hörer bis zu diesem Zeitpunkt ausreichend über die Umstellung informiert und in der Lage ist, den Wechsel mitzugehen. Über eine Kampagne, von der auch die privaten Anbieter profitieren, wird über die Vorzüge des digitalen Antennenradios DAB+ so umfassend informiert, dass die DAB+-Gerätedurchdringung merklich verbessert werden kann. Ein entsprechendes Kommunikationskonzept wurde dem Rundfunkrat vorgelegt. Der Bayerische Rundfunk intensiviert seine Bemühungen, um gemeinsam mit der Automobilindustrie eine bessere DAB+-Geräteausstattung in Autos zu erreichen. Hierbei soll auch die Ministerpräsidentenkonferenz entsprechend eingebunden werden. Das Programmprofil des Jugendangebotes PULS ist nicht-kommerziell, mit hohem Wortanteil und einer Musikfarbe, die sich nicht an den Charts orientiert. Bayern 2 wird seine Crosspromotion für BR-Klassik ausbauen. Auf Bayern 2 laufen in der Nacht bereits die Klassikprogramme "Concerto Bavarese" sowie die ARD-Konzertnacht. Der Bayerische Rundfunk entwickelt die Positionierung seiner Hörfunkwellen so weiter, dass die gesamte Programmfamilie entsprechend dem öffentlich-rechtlichen Grundauftrag mit geeigneten Maßnahmen dem drohenden Generationenabriss entgegenwirkt, und auf diese Weise die junge Generation für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wieder gewonnen werden kann.
Damit ist der Intendant befugt, den Frequenztausch ohne neuerlichen Rundfunkrats-Beschluss zu vollziehen. BR-Klassik wird danach über das digitale Antennenradio DAB+, über Kabel, über Satellit und über das Internet verbreitet. Der Beschluss des Rundfunkrats wird auf der Grundlage des zum Zeitpunkt der Beschlussfassung geltenden Rechts gefasst. Sollten sich Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, die einer Umsetzung des Beschlusses entgegenstehen, so sind diese auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen.
"Die heutige Entscheidung unterstreicht das Bewusstsein aller Beteiligten, dass es um die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Hörfunks in Bayern geht – auf technischer Seite, in finanzieller Hinsicht und auch in Bezug auf unser junges Publikum. Nicht zuletzt erfüllt der BR damit den verfassungsrechtlichen Auftrag, Programme für die gesamte Bevölkerung und alle Altersgruppen anzubieten. Mit dem weiteren Ausbau von DAB+ erhalten die Hörerinnen und Hörer in Bayern auf viele Jahre ein äußerst verlässliches, leistungsfähiges und bezahlbares Digitalradio-Netz – für den Empfang öffentlich-rechtlicher wie privater Radioprogramme. Unsere gemeinsame Aufgabe besteht nun darin, den Übergangszeitraum zu gestalten und den Hörerinnen und Hörern einen reibungslosen Umstieg zu ermöglichen. Ich danke dem Rundfunkrat, dass er den gesamten Umstellungsprozess eng begleiten wird."
BR-Intendant Ulrich Wilhelm
"Nach einem schwierigen und langwierigen Entscheidungsprozess gibt es im Rundfunkrat eine große Mehrheit für den geplanten Wellentausch von BR-Klassik und PULS. Der Bayerische Rundfunk wirkt damit dem Generationenabriss entgegen und wird seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag gerecht. Die Entscheidung ist ein Signal dafür, dass der digitale Rundfunk die Zukunft ist. Es ist wichtig, die bereits jetzt hoch digitalisierte Hörerschaft von BR-Klassik mitzunehmen in die digitale Zukunft des Antennenradios DAB+ – und ihr viele Vorteile und einen qualitativen Mehrwert zu bieten."
Dr. Lorenz Wolf, Vorsitzender des BR-Rundfunkrats