Bayern 2

     

Ampel ringt um Haushalt Wie kompromissbereit müssen Politik und Gesellschaft sein?

Wer setzt sich durch? Das ist oft eine zentrale Frage in der Politik. In der Demokratie sind allerdings auch mal Kompromisse gefragt. Wie gut gelingt es, sie zu finden? Das Tagesgespräch schaut auf den Streit um den Haushalt und darüber hinaus.

Stand: 26.06.2024

Wenn es ums Geld geht, dann wird es ernst. Das gilt auch für die Politik. Die drei Parteien der Ampelkoalition ringen um den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025. Eigentlich sollte der bis zum 3. Juli stehen. Weil es noch kein Einigung gibt, wird es länger dauern.

Ein zentraler Punkt: Wie umgehen mit der Schuldenbremse? Finanzminister Christian Lindner (FDP) besteht darauf, dass sie eingehalten wird. Die SPD und die Grünen wollen Ausnahmen und mehr Spielraum bei der Aufnahme neuer Schulden. Kann sich die Ampel einigen? Oder steht womöglich ein Bruch der Koalition im Raum?

Im Tagesgespräch geht es darüber hinaus um eine ganz grundsätzliche Frage: Welche Rolle spielt der Kompromiss in der Demokratie?

Kompromiss gefunden, alle zufrieden?

Sind mit einem Kompromiss am Ende alle zufrieden? Oder womöglich keiner? Muss es immer einen klaren Verlierer und einen klaren Gewinner geben?

Wie leicht verzeihen Sie einer Partei, wenn sie einem Punkt zustimmt, der eigentlich der eigenen Überzeugung widerspricht?

Wie schaut eine vernünftige Einigung aus, wenn es in der Politik oder in der Gesellschaft Streit um eine kontroverse Frage gibt? Wie kompromissbereit sind Sie, wenn Sie mit anderen um eine Lösung für ein Problem ringen?

Zu Gast im Tagesgespräch bei Moderator Till Nassif war Prof. Véronique Zanetti. Sie ist an der Universität Bielefeld Professorin für Politische Philosophie. Mit dabei war außerdem der langjährige CSU-Politiker Erwin Huber.

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