Zündfunk Generator Das Selbstverständnis der Polizei - eine kritische Betrachtung

Das Selbstverständnis der Polizei - eine kritische Betrachtung
Von Maximilian Cress und Florian Schairer
Internet: www.bayern2.de/zuendfunk
Als Podcast verfügbar

Die Polizei gilt als eine der beliebtesten Berufsgruppen in Deutschland. Gleichzeitig beklagt sie eine Zunahme der Gewalt gegenüber Polizeibeamten. Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte findet auch im alltäglichen polizeilichen Dienst immer häufiger statt. Respektlosigkeit und das immer häufiger auftretende reflexhafte Infragestellen polizeilichen Handelns durch manche Bürgerinnen und Bürger werden von der Gewerkschaft der Polizei mit Sorge festgestellt.
Umgekehrt weisen Nichtregierungs-Organisationen wie zum Beispiel amnesty international darauf hin, dass die Gewalt von Polizeibeamten gegenüber Bürgern zunimmt. Und die Aufarbeitung von Polizeigewalt scheint auch nicht immer vorbildlich zu funktionieren.
"Zunächst mal muss man sagen, dass wenn es zu Vorwürfen von unrechtmäßiger Polizeigewalt kommt, stößt man bei den Polizeibehörden an sich, also bei der internen Aufarbeitung der Polizei erstmal eher auf eine Mauer des Schweigens als auf eine transparente und effektive Verfolgung und Ermittlung. Bis vor einiger Zeit war es sogar noch so, dass die Polizeidienststellen zuständig waren, in dessen Bezirk der jeweilige Polizeibeamte seinen Dienst tat", so der Rechtsanwalt Marco Noli.
Und so ist das in den meisten Bundesländern bis heute. In Bayern ermittelt seit dem Fall Teresa Z. das Landeskriminalamt. Doch auch das LKA ist Teil der Polizei. Der Widerstand gegen eine transparente Ermittlung in diesen Ausnahmefällen verwundert. Als Demokratie, als Bürger haben wir uns dazu entschieden der Polizei das Gewaltmonopol anzuvertrauen. Da müssten wir sie doch auch kontrollieren können.
Über das Selbstverständnis der Polizei, ihre Fehlerkultur und ihre Beziehung zu Politik und Gesellschaft haben wir mit Polizisten, Polizeikritikern, Polizeiforschern und der Politik gesprochen.