CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn "Die Türkei hat sich bewegt" - Abgeordnete reisen nach Incirlik
Erstmals seit dem Streit um die Armenien-Resolution des Bundestages können deutsche Abgeordnete wieder zu den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Militärbasis in Incirlik reisen. Mit dabei: der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn.
Der verteidigungspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Florian Hahn, rechnet mit einer Verlängerung des Mandats zum Einsatz der Bundeswehr im türkischen Incirlik noch vor Weihnachten.
"Das ist ja auch ein Grund, warum wir Parlamentarier nach Incirlik reisen. Es geht darum zu sehen, was unsere Soldatinnen und Soldaten dort tun. Ob sie Erfolg haben. Ob der Einsatz richtig ist. Und nach Stand der Dinge würde ich sagen steht einer Verlängerung nichts im Wege."
Florian Hahn im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2
Nach dem Streit mit der Türkei um den Besuch von Parlamentariern sieht Hahn keinen Grund, das Mandat mit der Erlaubnis für weitere Besuche zu verknüpfen.
"Wir konnten jetzt schon sehen, dass die Türkei sich bewegt hat, dass sie vielleicht auch lernen musste, dass Parlamentarier Bundeswehreinheiten im Ausland besuchen", so Hahn in der radioWelt auf Bayern 2.
Dass die Bundesregierung mit Hinweis auf die rechtlich nicht bindende Armenien-Resolution im Bundestag die Erlaubnis zum heutigen Besuch von sieben Parlamentariern erst erreicht hat, wertet der CSU-Politiker nicht als zu hohen Preis.
Der Türkei "eine gute Brücke gebaut", nichts relativiert
"Die deutsche Seite hat hier lediglich auf eine juristische Qualität einer solchen Resolution aufmerksam gemacht, sie hat sie weder relativiert, noch aufgehoben." Das Parlament habe entschieden. "Deswegen war das eine gute Brücke, damit wir weiter gemeinsam gegen den Islamischen Staat kämpfen können", sagte Florian Hahn in der radioWelt.