Adios Amigos! Separatismus in Bayern
Saludos amigos, adios amigos! Eigenständiges Bayern, eigenartiges Bayern. Eigenständigkeit ist Bayern bei allen Umfragen wichtig, wichtiger als anderen in Deutschland. Bayern wird auch international als eigenständig wahrgenommen. Gerald Huber beleuchtet das Spannungsfeld zwischen Patriotismus und Separatismus im Freistaat.
Saludos amigos! Keine Angst, um Max Streibl und seine vor bald einem Vierteljahrhundert berühmtgewordenen amigos geht’s wirklich nicht. Wir beschäftigen uns unter dem Motto Saludos amigos, adios amigos mit dem genauso eigenartigen wie eigenständigen Bayern.
Bayern ist ständig auf Identitätssuche. Im Mittelalter eines der bedeutendsten Länder des Reiches, später zwischen Österreich und Frankreich, dann zwischen Österreich und Preußen umkämpfte Provinz. Schließlich, ähnlich wie Nürnberg, wider Willen mediatisiert, aufgegangen im Deutschen Reich. Nach wie vor gibt es nicht wenige, die mit der bayerischen Mitgliedschaft in der Bundesrepublik hadern. Und das müssen keineswegs Ewiggestrige sein. Separatismus, Sehnsucht nicht nur nach Eigenart, sondern auch nach Eigen-Ständigkeit, regt sich nicht nur in Schottland oder Katalonien, sondern auch im Land zwischen Alpen und Main.
Generationenstudie der Hanns Seidel Stiftung 2011:
39% der Bayern – egal ob Altbayern, Franken oder Schwaben, Einheimische oder Zugezogene – wollen mehr Unabhängigkeit für den Freistaat, weitere 20% wünschen sich wenigstens in Teilbereichen mehr Unabhängigkeit. Darüber hinaus befürwortet knapp ein Viertel der Befragten sogar eine von der Bundesrepublik losgelöste Republik Bayern. Weitere 16% können dieser Idee zumindest teilweise etwas abgewinnen.
Bayern ein unabhängiger Staat? Man kann davon ausgehen, dass die Zahl der Befürworter eines von der Bundesrepublik unabhängigen Freistaats in den letzten Jahren sogar noch eher gestiegen ist.
"Es schaut sehr gut aus für uns. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre steigen ständig an. Inzwischen wird man nicht mehr als der Spinner wahrgenommen, sondern die Leute sagen: Reden wir drüber oder, ja, wär doch ganz charmant. Das heißt, da ändert sich etwas in einem positiven Sinn."
Florian Weber, Vorsitzender der Bayernpartei
Aber auch in der CSU, die zwar immer föderalistisch war, nie aber, wie die Separatisten von der Bayernpartei, direkt für eine Loslösung aus der Bundesrepublik eingetreten ist, gibt es vermehrt Stimmen wie die des oberfränkischen Delegierten Georg Pfister:
"Herr Ministerpräsident, wir müssen Bayern ein eigenes Land schaffen. Das kann nicht sein. Wir werden ausgebeutet. (Applaus) In der EU sind mindestens 15 Länder kleiner wie Bayern. ... Wir haben 12,5 Millionen Einwohner. Wir sind der Zahlmeister seit Jahren, seit Jahrzehnten. Bayern muss ein eigener Staat werden."
Georg Pfister, Delegierter auf dem CSU-Parteitag 2014
Mittlerweile wird nicht mehr nur an den Bierbänken auf Traditionsfesten und an Stammtischen gerechnet. Von den rund 100 Milliarden, die die bayerischen Finanzämter 2016 eingenommen haben, bleibt weniger als die Hälfte in Bayern. Allein der bayerische Beitrag zum Länderfinanzausgleich steigt Jahr für Jahr. Mehr als 10 Milliarden sind es jetzt, über 50% der Gebermittel insgesamt. Tendenz steigend. Im Moment ist das Thema etwas von der Bildfläche verschwunden, überlagert durch ein dringenderes: Die Flüchtlinge. Auch hier hat die Staatsregierung gegenüber der Bundesregierung in der Vergangenheit deutlich Flagge gezeigt. Und nach der vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten Umfrage "Bayerntrend 2017" schaut es so aus, als ob das von den Bayern honoriert würde. Die CSU könnte danach weiter allein regieren, die anderswo gefürchtete AfD bliebe vergleichsweise klein. Für Peter Gauweiler, den Doyen der bayerischen Fundamental-Föderalisten in der CSU, zeigt diese Entwicklung deutlich, dass der bayerische Wähler die Schwerpunkte eben ganz anders setzt als das die Wahlbürger in Mecklenburg-Vorpommern oder etwa Niedersachsen tun.
"Diese neue Partei von rechts hat natürlich im Sinn den Zentralstaat. Sie nennt sich ja selber so. Wir sehen die Stärke im Dezentralen. Mir ist schön langsam egal, ob die Vorschriften, wie wir unser Gesundheitswesen, unsere Straßen, unsere öffentliche Bildung organisiert werden sollen, von Berlin kommt oder von Brüssel. Aber beides zusammen und dann auch noch oft widersprüchlich, das halten wir nervlich nicht aus."
Peter Gauweiler, CSU
Völlig souverän war Bayern zwar nur in dem guten halben Jahrhundert zwischen 1806 und 1871 - eigenständige Politik hat Bayern aber in allen rund 1.500 Jahren als durchgehend existierender Staat und damit ältester Kulturstaat Europas betrieben; genauso wie übrigens viele andere Regionen in Europa, von denen manche, wie beispielsweise die Schweiz oder Luxemburg heute noch selbständig ihr Gewicht in die europäische Waagschale werfen. Doch Freiheit und Selbstbestimmung sind nie selbstverständlich: Zur Demokratie gehört eben auch, selbstbewusst seine Rechte zu verteidigen. Mehr zu diesem gewachsenen Selbstbewusstsein in dieser Sendung: Saludos Europäer, adios Deutsche!