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Aushalten oder ausgrenzen Wie soll die EU mit Viktor Orban umgehen?

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die EU-Kommission bereits mehrfach gegen sich aufgebracht. Nachdem er sich nun mit Putin im Rahmen einer selbsternannten "Friedensmission" getroffen hat, reagiert die Kommission nun mit einem Teilboykott während Orbans EU-Ratspräsidentschaft. Ist das das richtige Signal?

Stand: 17.07.2024

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die EU-Kommission bereits mehrfach gegen sich aufgebracht. Nachdem er sich nun mit Putin im Rahmen einer selbsternannten "Friedensmission" getroffen hat, reagiert die Kommission nun mit einem Teilboykott während Orbans EU-Ratspräsidentschaft. Ist das das richtige Signal? Rufen Sie an und diskutieren Sie mit unter

Mit Blockaden in der Flüchtlingspolitik und bei den Ukraine-Hilfen, aber auch mit dem jüngsten Besuch bei Präsident Putin, hat der rechtspopulistische ungarische Regierungschef Orbán den Ärger EU-Kommission auf sich gezogen. Die Kommission kündigte nun als Konsequenz an, sie werde keine EU-Kommissare zu informellen Treffen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft entsenden. Auch den üblichen Antrittsbesuch der Kommission bei der neuen Ratspräsidentschaft wird es nicht geben. Ungarn kritisierte das Vorgehen.

Das Tagesgespräch auf Bayern 2 und ARD alpha hat gefragt: Wie stehen Sie zur Reaktion der EU-Kommission? Denken Sie, dass dies ein Umdenken in der ungarischen Regierung bewirken kann? Was wären geeignete Maßnahmen? Wie sollte man mit Viktor Orbán umgehen? Wie sehen Sie das Verhalten des ungarischen Präsidenten? Wie haben Sie seine jüngste „Friedensmission“ wahrgenommen, bei der er unter anderem Präsident Putin besucht hat, ohne es mit den EU-Partnern abzusprechen?

Zu Gast bei Moderator Christoph Peerenboom war Daniel Hegedüs, Politologe und Senior Fellow am German Marshall Fund.

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