TTIP scheitert an USA Gabriel schiebt Vereinigten Staaten Schuld zu
Seit 2013 verhandelt die EU-Kommission mit den USA über TTIP. Aus den USA und von der zuständigen EU-Handelskommissarin Malmström heißt es heute, man glaube weiter an das Abkommen. Trotz Kritik aus Deutschland.
Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat für seine Einschätzung, die Gespräche über das geplante Freihandelsabkommen TTIP seien "de facto gescheitert" seit dem Wochenende viel Kritik kassiert.
Gabriel ist vom Ende der TTIP-Verhandlungen überzeugt
Demo gegen TTIP
"Die USA haben TTIP aktiv beendet“ – das Urteil von Bundeswirtschaftsminister Gabriel ist eindeutig. Selbst Mindestanforderungen der EU seien die Amerikaner nicht entgegengekommen. Auch wenn es aus Brüssel und Washington anderslautende Meldungen gibt: Gabriel bleibt dabei, das Abkommen wird nicht zustande kommen.
"Weiterhin der Fiktion hinterherzulaufen, als ob mit den Amerikanern, die absolut nicht in der Lage und bereit sind, europäischen Anforderungen nachzugeben, ein Verhandlungsergebnis in diesem Jahr zu erreichen und damit ständig irgendwelche Demonstrationen zu beschäftigen, halte ich für keine – sagen wir mal – Maßnahme politischer Klugheit."
Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister
Die CDU sieht das ganz anders
Dass Bundeskanzlerin Merkel den Stand der Verhandlungen positiver beurteilt, macht dem Vizekanzler nichts aus. Nach seinen Worten kennen die Kanzlerin und die gesamte Bundesregierung seine Einschätzung seit mindestens zwei Wochen. Eine inhaltliche Bewertung des Wirtschaftsministeriums zeige, dass es in wichtigen Punkten wie den Themen öffentliche Beschaffung oder Investitionsschutz keine Bewegung auf amerikanischer Seite gebe.
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Pavicsits Wilhelm, Mittwoch, 31.August 2016, 15:34 Uhr
3. TTIP - Klimawandel
Antreiberin des TTIP ist Frau A. Merkel, jene Politikerin, die das europäische Volk beim "Klimawandel" in die Irre führt.
Holger, Dienstag, 30.August 2016, 21:09 Uhr
2. Ein florierender Handel mit den USA braucht keinen TTIP-Vertrag.
Zollfreier Handel ist nur ein Vorwand um einiges ungünstiges einem unbemerkt unterzujubeln. Der Vertrag USA-Kuba über Quantanamo zeigt wie die USA ihre Vertragspartner über den Tisch ziehen. Die Pacht für Quantanamo hat keinen Inflationsausgleich. Seit der Vertragunterzeichnung ist die Kaufkraft des USD auf einen Bruchteil von damals gesunken. Der unbefristete Vertrag über Quantanamo ist einseitig nicht kündbar. Die Kubaner haben es immer wieder versucht diese US-Militärbasis mit dem Foltergefängnis loszuwerden, es ging nicht. Ein US-Politiker hat es mal klar und deutlich gesagt, Verträge muß nur der schwächere Vertragspartner einhalten. Mein Vorschlag: TTIP auf Probe nur für wenige Jahre also befristet abschließen und eine einsetige Kündigung nicht ausschließen sons bleibt man für die Ewigkeit wie ein Hund angekettet. Es droht eine gnadenlose Ausbeutung.
Stef, Dienstag, 30.August 2016, 19:26 Uhr
1. Zum Schld sein...
...gehören meist Zwei, liebe Politik. Im Übrigen kann man nur hoffen dass dieser Blödsinn scheitert. Wenn nicht mehr Geld da ist, kann man auch nicht mehr ausgeben, verstanden, liebe Industrie?! Wenn Ihr mehr Umsatz wollt, zahl anständige und faire Löhne. Und zwar Allen.
Und liebe Politik(er)... vielleicht machts ja nach der nächsten Wahl zur Abwechsung mal das, was das Volk will? TTIP und CETA sinds bestimmt ned....