Premier May legt Zeitplan vor Im März soll der Brexit starten
Großbritannien wird nach den Worten von Regierungschefin Theresa May "vor März 2017" den offiziellen Antrag zum EU-Austritt stellen. Das kündigte May in einem Interview mit der BBC an. Sie will damit die Konsequenz aus dem Referendum vom 23. Juni ziehen.
Schon zuvor hatte sie in einem Gespräch mit der "Sunday Times" eine Gesetzesinitiative angekündigt, durch die EU-Recht in Großbritannien aufgehoben werden soll. Dieses "Große Aufhebungsgesetz" soll demnach im kommenden Frühjahr bei der Thronrede der Queen verkündet werden und dann zur Abstimmung in die Parlamentskammern gehen. Gleichzeitig sollen die EU-Vorschriften in nationales Recht überführt werden. Erst nach und nach werde sich London dann von missliebigen Gesetzen verabschieden.
Weitere Einzelheiten in der Parteitagsrede erwartet
In Kraft treten soll das neue Abschaffungsgesetz aber erst, wenn Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgeschieden ist. Damit wird spätestens zwei Jahre nach dem Beginn der Austrittsverhandlungen gerechnet - nach jetzigem Stand könnte das also bis März 2019 sein.
Die Ankündigung kam kurz vor dem Parteitag der britischen Konservativen, der heute in Birmingham beginnt. Erwartet wird, dass May die Gesetzesinitiative bei ihrer Auftaktrede am Nachmittag präsentieren wird. Es handle sich um "den ersten Schritt dahin, dass Großbritannien wieder ein souveränes und unabhängiges Land" werde, sagte May.
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Barbara, Sonntag, 02.Oktober 2016, 13:09 Uhr
8. Europa ist nicht nur geographisch, sondern auch kulturell eine Einheit,
die man nicht willkürlich auseinanderdividieren kann. Das Ausscheren der Briten wird auf Dauer keine gute Zukunft haben.
Antwort von Europameister, Sonntag, 02.Oktober, 13:35 Uhr anzeigen
@Barbara: Was hat die EU mit Europa zu tun?!? Ich sag's Ihnen: Rein gar nichts, lediglich in der Bezeichnung EU, in welcher das E für das Europäische steht, und das U für Union..
Die EU ist eine supranationale Staatenkonstruktion, die von sog. "Eliten", also Lobbyisten aus der Wirtschafts-und Bankenwelt, und ihnen ergebenen Politikern 1992 aus der Taufe gehoben wurde.
Sie hat ein pseudodemokratisches Mäntelchen, und dient weniger den Interessen europ.Bürger, als Lobbyinteressen.
Das wirkliche, seriösere Europa hat vorher bestanden im Rahmen der EWG, EG, mit freien, souveränen europäischen Staaten, im Gegensatz zu diesem indifferente EU-Einheitsbrei, der von oben erzwungen und forciert wird.
Das Thema EU und Europa in Bezug auf Kultur also in Zukunft etwas kritischer hinterfragen.
Europa wird noch sehr lange existieren, die EU hoffentlich bald Geschichte sein.
Antwort von Barbara, Sonntag, 02.Oktober, 13:58 Uhr anzeigen
Was hat die EU mit Europa zu tun? Auch wenn Sie die Europäische Union als ein "supranationales Staatenkonstrukt" bezeichnen - vielleicht ist es auch ein "loser Bund von Staaten", oder ein "Staatenbund" - aber diese Staaten sind alle Nachbarstaaten auf dem europäischen Kontinent mit einer Gesamtbevölkerung von ca. 500 Millionen Menschen (= eine halbe Milliarde). mit 2000jähriger gemeinsamer Kultur und Geschichte und insofern hat Europa mit der Europ. Union eben viel zu tun! Auch wenn dies aus der "Sicht der Lobbyisten" anders sein mag.
Antwort von Lutz Schnelle, Sonntag, 02.Oktober, 15:31 Uhr anzeigen
Die Ägypter hatten Kultur, was wir haben, ist Zivilisation, der nackte Tatsachenmensch ist irreligiös und arrogant. Die ägyptische Kultur war stark genug, alle Eindringlinge zu assimilieren. Als 300 v. Chr. die Römer eindrangen, wurden die zu Ägyptern.
Hier wird kein Ausländer zum Europäer, zumal Europa gleichgeschaltet worden ist. Die Deutschen - schauen Sie auf die Straße - fallen zurück in frühere Entwicklungsstadien. Das nennt man Regression. Und die beginnt just bei denen, die den anderen Minderwertigkeitskomplexe vorwerfen: Piercings, Tattoos, gelbe Haare, Omas laufen mit zerrissenen Jeans und Nabel frei herum. Und das Benehmen ist unter aller Sau.
In Wahrheit gibt es hier keine Kultur.
Die GEZ ist auch regressiv. Die treibt in der Suppe mit wie ein Fettauge, saugt die eigenen Leute leer und kauft sich mit unserem Geld blöde. An passender Stelle versagt sie dann, da kriegt sie die Zähne nicht auseinander.
drexler, Sonntag, 02.Oktober 2016, 13:02 Uhr
7. Brexit
England gehört zu Europa! Auch künftig wird man zusammenarbeiten. Auch künftig wird man Handel treiben. Wichtig ist jetzt das bestmögliche Verhandlungsergebnis für beide Seiten. Revanchisten oder Kleingeister werden nicht gebraucht. Über die Gründe des Austritts aus der EU sollte aber weiter fest Nachgedacht werden.
Man kann den Mitgliedsländern nicht einfach Brüssler Spitze überstülpen und die Nationen schrittweise entmündigen. Diese Politik zerstört mehr als sie eint.
Antwort von Erich, Sonntag, 02.Oktober, 15:14 Uhr anzeigen
Richtig Drexler! Wenn aber eine Merkel meint, ihre welcome-ideologie überstülpen zu müssen, hat das Folgen, wie den Brexit.
Helen, Sonntag, 02.Oktober 2016, 13:01 Uhr
6. Prima!
Ich bin sehr froh, dass es so gekommen ist!
Die Politik muss sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientieren. Bei uns in Deutschland ist die Politik zur Zeit von abstrakten Idealen und wirtschaftlichen Glaubenssätzen geprägt. Man hat den Eindruck, als würde gegen die Bevölkerung regiert, so als müsse der Staat seine Bürger "erziehen". Als müssten wir tolerant werden und eine ungebremste Masseneinwanderung in unser kleines Land ewiglich dulden. Als müssten wir die Folgen eines ungebremsten Wirtschaftswachstums ertragen lernen und atmen trotz Luftverschmutzung, schlafen trotz Fluglärm, die Kinder ganztags in die Schulen schicken trotz Sonnenschein, Gentechnik akzeptieren trotz Öko-Landbau... Diese Ideale führen zu Unglück, Krankheit und Tod!
Antwort von Truderinger, Sonntag, 02.Oktober, 13:31 Uhr anzeigen
Soso, Nationalismus hingegen führt zu Frieden, Freiheit, Gesundheit und Glück, oder wie?
nobi, Sonntag, 02.Oktober 2016, 12:52 Uhr
5.
Als jemand, der mit einer Engländerin verheiratet ist, verfolge ich naturgemäß die englische Politik und lese die englische Presse seit Jahrzehnten.
Immer wieder komme ich zu dem Schluss, dass es eine kleine Clique ist, hauptsächlich bestehend aus Absolventen der "Eliteuniversitäten" Oxford und Cambridge im Verein mit der englischen Boulevardpresse, die Unwahrheiten, zumindest gezielte Desinformationen über die EU, und da besonders über Deutschland verbreiten, und das schon seit Jahrzehnten. Die englische "normale" Bevölkerung, die z.B. keine deutsche Nachrichten lesen, hören oder verstehen kann, wird systematisch hinters Licht geführt. Die hässlichen Umstände beim Brexit-Votum sind beileibe kein neues Phänomen. Beispiel: Ein Edward Heath lobte auf dem Kontinent die europäischen Einigungsbemühungen, um dann zu Hause in England Europa zu beschimpfen. Ein Ausnahme, die Presse betreffend, gibt es: Der Guardian schreibt wahrheitsgemäß. Aber wer liest denn schon den Guardian ?
Miiich, Sonntag, 02.Oktober 2016, 12:25 Uhr
4. Ewiger Bund
Beim Grundgesetz wurde ein solcher Art.50 gewissentlich vergessen, wäre aber heut zu Tage sehr von Nöten.
Ein von einer Generation geschlossener "ewiger Bund" ist m.E. durch und durch undemokratisch, da künftige Generationen diesbezüglich von ihrem Selbstbestimmungsrecht ausgeschlossen sind.