Premier May legt Zeitplan vor Im März soll der Brexit starten
Großbritannien wird nach den Worten von Regierungschefin Theresa May "vor März 2017" den offiziellen Antrag zum EU-Austritt stellen. Das kündigte May in einem Interview mit der BBC an. Sie will damit die Konsequenz aus dem Referendum vom 23. Juni ziehen.
Schon zuvor hatte sie in einem Gespräch mit der "Sunday Times" eine Gesetzesinitiative angekündigt, durch die EU-Recht in Großbritannien aufgehoben werden soll. Dieses "Große Aufhebungsgesetz" soll demnach im kommenden Frühjahr bei der Thronrede der Queen verkündet werden und dann zur Abstimmung in die Parlamentskammern gehen. Gleichzeitig sollen die EU-Vorschriften in nationales Recht überführt werden. Erst nach und nach werde sich London dann von missliebigen Gesetzen verabschieden.
Weitere Einzelheiten in der Parteitagsrede erwartet
In Kraft treten soll das neue Abschaffungsgesetz aber erst, wenn Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgeschieden ist. Damit wird spätestens zwei Jahre nach dem Beginn der Austrittsverhandlungen gerechnet - nach jetzigem Stand könnte das also bis März 2019 sein.
Die Ankündigung kam kurz vor dem Parteitag der britischen Konservativen, der heute in Birmingham beginnt. Erwartet wird, dass May die Gesetzesinitiative bei ihrer Auftaktrede am Nachmittag präsentieren wird. Es handle sich um "den ersten Schritt dahin, dass Großbritannien wieder ein souveränes und unabhängiges Land" werde, sagte May.
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Franz, Sonntag, 02.Oktober 2016, 11:52 Uhr
3.
Wichtig wird sein, hart zu verhandeln. Die Rosinenpickerei der Briten darf nicht aufgehen.
Truderinger, Sonntag, 02.Oktober 2016, 11:43 Uhr
2. Wird auch Zeit!
Schließlich glauben auch hierzulande viele fehlgeleitete nationalistische Kleingeister, wir wären ohne EU besser dran! Diese Zeitgenossen müssen so schnell wie möglich am Beispiel GB sehen, in welche ökonomische Katastrophe Rechtspopulismus führt!
Antwort von Erich, Sonntag, 02.Oktober, 12:52 Uhr anzeigen
Respektieren Sie einfach die Entscheidung eines ganzen Volkes. Es hat mit Mehrheit eintschieden, nicht in der EU sein zu wollen. Das Demokratie nicht Ihr Ding ist, beweisen Sie tagtäglich mit Ihren... Beiträgen. Dieser Kommentar wurde von der BR-Redaktion entsprechend unseren
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Antwort von Truderinger, Sonntag, 02.Oktober, 13:29 Uhr anzeigen
Erich, ich respektiere die Entscheidung und will dass sie mit aller Konsequenz durchgesetzt wird. Akzeptieren Sie im Gegenzug den Willen des gesamten deutschen Volkes, in der EU bleiben zu wollen? Ich kenne die Antwort:-)
Maria Zarow, Sonntag, 02.Oktober 2016, 11:26 Uhr
1. Souveränes und Unabhängiges Land
Bravo! Und souveräne und unabhängige Länder können gute politische und Geschäftsbeziehungen zu allen Ländern haben. Hut ab Grossbritanien ihr habt eine goldene eigenständige Zukunft vor euch - auch wenn die Junckers und Schulz versuchen werden euch das Leben am Anfang schwer zu machen. Ihr seit auf dem richtigen Weg.