report München Jemen-Krieg: Deutsche Waffen spielen deutlich größere Rolle als bislang bekannt
Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Wie sich aus Recherchen des Investigativverbunds #GermanArms ergibt, benutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Lufteinsätze in dem Bürgerkriegsland.
#GermanArms ist ein gemeinsames Projekt des ARD-Politikmagazins report München, des Stern, des niederländischen Recherchebüros Lighthouse Reports, des internationalen Investigativnetzwerks Bellingcat und der Deutschen Welle. Vertreter der Bundesregierung hatten wiederholt versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor.
Das #GermanArms-Team konnte durch Analyse von Video- und Satellitenbildern eine ganze Reihe aus Deutschland ausgeführter Waffensysteme im Jemen lokalisieren. So ist ein aus Deutschland stammendes Kriegsschiff der Frankenthal-Klasse der VAE im Jahr 2017 auf Satelliten- und Videobildern im Hafen von Mocha zu sehen, den kurz zuvor Truppen der saudisch geführten Koalition erobert hatten.
Das #GermanArms-Team konnte außerdem mit sogenannten Fewas-Waffenstationen des deutschen Unternehmens Dynamit Nobel Defence (DND) ausgerüstete Fahrzeuge der emiratischen Armee in Aden und bei Al Khawkhah im südwestlichen Jemen lokalisieren. Zudem identifizierte das Recherchebündnis auf einem Video einer arabischen Nachrichtenagentur aus dem Oktober 2018 einen Panzer des Typs Leclerc. Dieses Modell wird von Motoren der deutschen Firma MTU angetrieben. Der im Jemen eingesetzte Panzer auf dem Video verfügt offenbar über das aus Deutschland stammende Schutzsystem des Typs Clara der Firma DND.
Auch für den Einsatz der Kampfjets Eurofighter und Tornado sowie des Tankflugzeugs Airbus A330 MRTT durch die saudische Luftwaffe fand das #GermanArms-Team Indizien. Sämtliche Flugzeuge sind mit wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.
Für den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, zeigen die Recherchen, "dass unser Kompass in der Außenpolitik in den vergangenen Jahren versagt hat". Er habe schon seit längerer Zeit befürchtet, dass Waffen, die einst aus Deutschland in Spannungsgebiete geliefert worden waren, nun Konflikttreiber geworden seien.
Die Bundesregierung wollte zu konkreten Fragen des Recherchebündnisses #GermanArms zu Sichtungen einzelner der im Jemen genutzten Waffensysteme jetzt keine Stellung nehmen. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten.
Für einige der verwendeten Rüstungsgüter hatte die Bundesregierung weit nach Kriegsbeginn im Jemen Ausfuhrgenehmigungen erteilt, obwohl gemäß der politischen Grundsätze der Bundesregierung Lieferungen an Länder ausscheiden, die sich in bewaffneten Konflikten befinden. Auch Fragen dazu ließ die Bundesregierung unbeantwortet.
"report München" berichtet dazu am Dienstag, 26. Februar 2019, 21.45 Uhr im Ersten. Außerdem berichten die Rundschau-Hauptausgabe um 18.30 Uhr sowie der BR Hörfunk und BR24 über das Thema.
Zur Verwendung frei nur bei Quellenangabe: Rechercheverbund #GermanArms von ARD-Politikmagazin report München, Stern, niederländisches Recherchebüro Lighthouse Reports, internationales Investigativnetzwerk Bellingcat und Deutsche Welle.