Eine Frage des politischen Überlebens Kann sich die FDP noch retten?
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition gerät die FDP immer tiefer in die Krise. Parteichef Christian Lindner will trotz der sogenannten "D-Day"-Affäre an der Spitze bleiben. Kann sich die Partei noch retten?
Die Umfragewerte der FDP sind im Keller, es gibt interne Spannungen: Dennoch will Christian Lindner an der Spitze der Partei bleiben. Inmitten der laufenden Debatte über das Strategiepapier der FDP, das einen möglichen Bruch der Ampel-Koalition thematisiert, bekräftigte Lindner: Ein detailliertes Szenario für den Exit der FDP aus der Koalition sei ihm nicht bekannt gewesen.
Am Donnerstag war das sogenannte "D-Day"-Papier der Partei bekannt geworden. In diesem Dokument wird ein detailliertes Szenario für den möglichen Austritt der FDP aus der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen skizziert. Der Austritt wird mit militärischen Begriffen wie "D-Day" und "offene Feldschlacht" beschrieben.
Widersprüche der Spitzenpolitiker
Spitzenpolitiker der Partei widersprachen sich im Zuge der Debatte. Generalsekretär Djir-Sarai versicherte Mitte November noch, dass der Begriff "D-Day" nicht gefallen sei. FDP-Politiker und Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki, bezeichnete einen Fahrplan der Partei zum Ampel-Aus als "Märchen". Er ruderte inzwischen zurück. Der Wirbel um das "D-Day-Papier" führte am Freitag zum Rücktritt von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und des Partei-Bundesgeschäftsführers Carsten Reymann. Nachfolger von Djir-Sarai wird der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann. FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat inzwischen den parteiinternen Umgang mit den Plänen für den Koalitionsbruch kritisiert. "Es kam - im Frust, mit dem Kanzler nicht arbeiten zu können - etwas ins Rutschen", sagte Strack-Zimmermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag. "Daraus ist eine Lawine geworden, unter der wir kommunikativ begraben worden sind", sagte sie - und fügte hinzu: "Wir schaufeln uns jetzt wieder frei."
Infolge diese internen Unstimmigkeiten fallen die Umfragewerte und die Glaubwürdigkeit der Partei gerät in Gefahr. Das Tagesgespräch auf ARD-alpha und Bayern 2 fragt: Wie verfolgen Sie die aktuelle Debatte um die FDP? Ist die Partei noch glaubwürdig? Welche Konsequenzen sollten gezogen werden und von wem? Worauf hoffen Sie in Hinblick auf die anstehenden Neuwahlen im kommenden Jahr?
Zu Gast bei Moderatorin Stephanie Heinzeller war Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler an der Uni Trier.
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