RESPEKT Populismus
- Populisten sagen hauptsächlich Dinge, die "beim Volk beliebt sind"
- Populisten erfinden und betonen einen Gegensatz zwischen einer vermeintlichen "Elite" und dem sogenannten "Volk".
- Populisten schüren Ängste und greifen vor allem Themen auf, die starke Emotionen hervorrufen. Fakten spielen dabei meist keine Rolle.
Das Wort Populismus kommt von "populus". Das heißt Volk. So ist zum Beispiel etwas populär, wenn es beim Volk bekannt und beliebt ist. Meist negativ wird dagegen das Wort "Populismus" verwendet. Populisten behaupten, sie wären das Sprachrohr des Volkes. Nur sie wüssten genau, was das Volk wirklich will. Und sie wären die einzigen, die den Mut haben zu sagen, was alle denken. Die AfD gehört zu den populistischen Parteien, der amerikanische Präsident Donald Trump ist einer der bekanntesten Populisten. In der RESPEKT-Reportage fragt Moderator Rainer Maria Jilg, wie es eigentlich sein kann, dass Populisten gewählt werden. Er gibt sich selbst als Populist aus und geht in der Fußgängerzone auf "Wählerfang". Mit erstaunlichen Ergebnissen.
Das "Volk" gegen "die da oben"
Populisten erfinden und betonen einen Gegensatz zwischen einer vermeintlichen "Elite" und dem sogenannten "Volk". Elite sind für sie "die da oben". Die, die angeblich den Kontakt zum Normalbürger verloren haben. Die Elite arbeite an Verschwörungen oder an sonstigen Machenschaften. Zur angeblichen Elite zählen Institutionen wie die EU, Politiker anderer Parteien oder auch die Medien. Der Elite gegenüber steht das sogenannte "Volk". Das ist für Populisten eine einheitliche Gruppe, von der Elite betrogen und bevormundet.
Definition Populismus
Wichtig: Stimmungsmache. Unwichtig: Tatsachen.
Populisten schüren Ängste und greifen vor allem Themen auf, die starke Emotionen hervorrufen. Fakten spielen dabei meist keine Rolle. Populisten brauchen und erschaffen Feindbilder, gegen die sie Stimmung machen. Oft ist das eine Minderheit, der sie alle Probleme in die Schuhe schieben können. Und egal wie groß diese Probleme sind: Populisten behaupten, einfache und schnelle Lösungen zu haben. Der Haken: Diese angeblichen Lösungen ändern meist nichts an den Ursachen der Probleme.
In Wirklichkeit steckt da nicht viel dahinter. Denn das Einzige, was Populisten immer wieder beweisen: Sie scheitern, wenn sie wirklich politische Verantwortung übernehmen müssen. Gleichzeitig fügen Populisten der Demokratie großen Schaden zu, da sie demokratische Grundwerte ignorieren und demontieren.
"Populismus heißt ja: Ich gebe auf sehr schwierige Fragen ganz ganz einfache Antworten. Das ist auch immer ein böses Argument von denen. Die sagen: 'Wir machen ja nur die Politik, die die Menschen wollen.' Ich glaube, dass es da auch Punkte gibt, da muss ich überzeugen als Politikerin, da muss ich was sagen, was mal nicht so gut ankommt."
Filmzitat von Claudia Roth, Bundestags-Vizepräsidentin
Strategien: Lacher und Zwischenrufe
Nicht nur für die Demokratie, auch für die Gesprächskultur im Bundestag ist die AfD eine Gefahr. Daten-Journalistinnen der Süddeutschen Zeitung haben die Protokolle des Bundestags ausgewertet und festgestellt, dass die AfD mit Lachern und Zwischenrufen systematisch Diskussionen stört. Außerdem wendet die AfD "Spinning" an: Das heißt, dass Vertreter dieser Partei alle möglichen Themen so drehen, dass es am Ende wieder um Migration geht. Die gleichen Methoden wie im Bundestag beobachtet Forscher Johannes Hillje auch in Talk-Shows.
Zahlen und Fakten
Populisten: beliebter als es der Demokratie gut tut
- In den 1960er Jahren erhielten Rechtspopulisten im Schnitt weniger als 10 Prozent der Stimmen. Heute ist es doppelt so viel, teilweise reicht es sogar für Mehrheiten.
- In Deutschland kommt die AfD 2017 mit 12,6 Prozent in den Deutschen Bundestag.
- Populistische und tendenziell anti-demokratische Parteien sitzen in Ungarn, Polen und der Schweiz in der Regierung.
- Beliebte Themen der populistischen Parteien: Angst vor Globalisierung und Zuwanderung.
AfD-Wähler leben in sozialen Brennpunkten
Wer glaubt, selbst zu wenig zum Leben zu haben, möchte das Wenige nicht mit Asylbewerbern und Immigranten teilen. Das ist eine Aussage, die der Politikforscher Johannes Hillje oft hört, als er für eine europaweite Studie die Milieus erforscht, wo viele Menschen rechtspopulistische Politiker*innen wählen. Rainer Maria Jilg hört sich in Marzahn-Hellersdorf um. Dort haben bei der Bundestagswahl (2017) 21,6 Prozent der Wähler*innen die rechtspopulistische AfD gewählt. Menschen erzählen ihm dort zum Beispiel, dass Angela Merkel "zu viele Ausländer herhole", dass sie selbst keine Wohnung bekämen, Ausländer aber angeblich schon. Die AfD biete da zwar auch keine Lösungen, aber durch ihre Wahl würden sie "denen da oben" mal zeigen, dass es so nicht gehe.
"Was wir in der Studie ganz oft gehört haben: 'Den Menschen geht’s bei uns noch nicht mal ausreichend gut. (…) Warum soll man sich dann um andere kümmern, die von anderswo herkommen?' Das ist aber erst einmal ein Versagen von Sozialpolitik, das ist kein Versagen von Asylpolitik. Da geht es erst einmal um Versäumnisse in der Sozialpolitik."
Filmzitat Johannes Hillje, Politikberater und Politikforscher
Was tun?
Was können wir als Einzelpersonen tun gegen Populismus und Stimmungsmache? – Gesicht zeigen, Stimme erheben. Das sagt auch Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth: "Das ist die Aufgabe, und es fängt ganz klein an. Ín der Straßenbahn, in der UBahn, in irgendeiner Warteschlange. Man muss kein Held und keine Heldin sein – aber Zivilcourage zeigen. Weil es um das eigene Leben in der Demokratie geht."
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Autorin: Monika von Aufschnaiter