BR Schlager


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ÖDP Ökonservativ

Die ÖDP - klein, aber umtriebig, stößt in eine Marktlücke: Wem die Grünen zu links sind, soll eine wertkonservative Öko-Alternative finden. In Parlamentssitze hat sich diese Strategie noch nicht ummünzen lassen. Aber gesellschaftspolitisch setzt die ÖDP durchaus Akzente.

Von: Jürgen P. Lang

Stand: 18.07.2013 | Archiv

Logo der ÖDP | Bild: picture-alliance/dpa, BR, Montage: BR

Die ÖDP entstand 1982 - zwei Jahre nach den Grünen. Sie war das Produkt einer gescheiterten Initiative des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl, eine bürgerliche Umweltbewegung zu schaffen. Die Ökologie bildete denn auch anfangs den programmatischen Schwerpunkt der ÖDP. In den späteren Jahren erweiterte sie ihr Spektrum.

Ökologisch - konservativ - liberal

Mai 2012

Interview // Sebastian Frankenberger "Wir haben doch eine Vorbildfunktion"

Die ÖDP bekennt sich zu einer ökologischen Marktwirtschaft. Wer mehr Energie und Ressourcen verbraucht, der soll auch mehr Steuern zahlen. Atomkraft, Gentechnik und konventionelle Landwirtschaft sind ein rotes Tuch, Klimaschutz steht ganz oben auf der Agenda. Wie die CSU sieht die ÖDP in der Familie den Kern des sozialen Zusammenhalts. Die Partei will mehr direkte Demokratie und eine Senkung des Wahlalters durchsetzen.

Faktor Frankenberger

Bei der Landtagswahl 2008 war die ÖDP mit 2,0 Prozent noch deutlich an der Sperrklausel gescheitert. 2013 soll der Sprung ins Maximilianeum endlich gelingen. Immerhin hat die ÖDP vor allem im Freistaat ihre Bastionen. Der Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, ein gebürtiger Passauer, ist spätestens seit dem erfolgreichen Volksbegehren zum Nichtraucherschutz in Bayern ein bekanntes (bei Gastwirten wohl weniger beliebtes) Gesicht.

Politik von unten

Bereits 1996 bis 1998 hatte die ÖDP ein erfolgreiches Volksbegehren betrieben - und den Bayerischen Senat zur Fall gebracht. Als die Bayerische Staatsregierung eine Lockerung der Rauchverbote in Gaststätten einführte, nahm die ÖDP das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" in Angriff.

In dem landesweiten Volksentscheid stimmten am 4. Juli 2010 schließlich 61 Prozent für Wiedereinführung eines strikten Rauchverbots und die Streichung von Ausnahmen für die Gastronomie. Im November 2012 startete die ÖDP ein weiteres Volksbegehren - zur Direktwahl des Bayerischen Ministerpräsidenten.


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