Rundfunkrat Abgeschlossenes Drei-Stufen-Test-Verfahren des Bayerischen Rundfunks für das Telemedienangebot "BR-Klassik"
Der Intendant des BR legte dem BR-Rundfunkrat am 29. November 2013 die Angebotsbeschreibung des Bayerischen Rundfunks für BR-KLASSIK zur Prüfung und Genehmigung vor. Der Rundfunkrat hat in seiner Sitzung am 5. Dezember 2013 das vorgelegte Konzept auf formelle Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft und dessen Veröffentlichung beschlossen. Der Rundfunkrat veröffentlichte die Angebotsbeschreibung am 5. Dezember 2013 auf BR.de.
Angebotsbeschreibung
Telemedienkonzept BR-KLASSIK Format: PDF Größe: 813,9 KB
Der Rundfunkrat hat Dritten einen Zeitraum von 10 Wochen für die Abgabe von Stellungnahmen zu dem Telemedienkonzept "BR-KLASSIK" gewährt, also ab Beginn des Verfahrens am 5. Dezember 2013 bis Freitag, den 14. Februar 2014. Innerhalb dieser Frist haben den Rundfunkrat fünf Stellungnahmen erreicht sowie nachträglich eine Stellungnahme, die direkt bei den Marktgutachtern eingereicht und noch vollumfänglich vom Rundfunkrat im Verfahren berücksichtigt wurde.
Am 24. März 2014 hat der Rundfunkrat das marktökonomische Gutachten zum Telemedienkonzept "BR-KLASSIK" von der Goldmedia GmbH erhalten. Die Kommentierung des Intendanten zu den Stellungnahmen Dritter und dem marktökonomischen Gutachten erreichte den Rundfunkrat am 5. Mai 2014 und die Empfehlung des BR-Verwaltungsrates zur 3. Stufe am 7. Juli 2014.
Rundfunkratsentscheidung am 10. Juli 2014
Nach sorgfältiger Prüfung der Angebotsbeschreibung des BR, der Stellungnahmen Dritter, des marktökonomischen Gutachtens, der Kommentierung des Intendanten und der Empfehlung des Verwaltungsrats hat der Rundfunkrat den Drei-Stufen-Test zu dem Angebot "BR-KLASSIK" am 10. Juli 2014 abgeschlossen.
Genehmigung durch die Rechtsaufsicht
Die rechtsaufsichtliche Prüfung durch das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst wurde Anfang September 2014 mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass das von § 11f Abs. 4 bis 6 RStV vorgeschriebene Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist. Das Drei-Stufen-Test-Verfahren für das Telemedienkonzept "BR-KLASSIK" ist damit abgeschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst hat das Telemedienkonzept in seinem Amtsblatt (KWMBI) veröffentlicht.
Gutachten
Gutachten zu den marktlichen Auswirkungen der "Weiterentwicklung des Onlineangebots von BR-KLASSIK" Format: PDF Größe: 930,82 KB
Entscheidung des Rundfunkrates
Begründete Entscheidung des BR-Rundfunkrates zum Telemedienkonzept des BR "BR-KLASSIK" Format: PDF Größe: 346,44 KB
Telemedienkonzept
Telemedienkonzept BR-KLASSIK Format: PDF Größe: 813,9 KB