I. Drei-Stufen-Test-Verfahren

Die Intendantin des BR legte dem Rundfunkrat am 6. September 2021 die Angebotsbeschreibung des Bayerischen Rundfunks für das Telemedienkonzept "Änderung der Verweildauern" zur Prüfung und Genehmigung vor.

Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks hat in seiner Sitzung am 21. Oktober 2021 die Einleitung des Drei-Stufen-Test-Verfahrens für das Telemedienkonzept des Bayerischen Rundfunks "Änderung der Verweildauern" und die Veröffentlichung der entsprechenden Angebotsbeschreibung am 22. Oktober 2021 beschlossen.

II. Angebotsbeschreibung

Die Angebotsbeschreibung steht nachfolgend zum Download bereit:

III. Gelegenheit zur Stellungnahmen Dritter

Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks hat Dritten einen Zeitraum von 10 Wochen für die Abgabe von Stellungnahmen gewährt. Die Abgabe von Stellungnahmen war vom Freitag, den 22. Oktober 2021, bis Freitag, den 17. Dezember 2021, möglich.

Den Rundfunkrat erreichten drei Stellungnahmen.

IV. Gutachter zu den marktlichen Auswirkungen

Am 20. April 2022 hat der Rundfunkrat das marktökonomische Gutachten zum Telemedienkonzept des Bayerischen Rundfunks "Änderung der Verweildauern" von der European Economics & Marketing Consultants GmbH erhalten.

V. Kommentierung der Intendantin und Beschlussempfehlung des Verwaltungsrates

Die Kommentierung der Intendantin zu den Stellungnahmen Dritter erreichte den Rundfunkrat am 7. März 2022, die Kommentierung um marktökonomischen Gutachten am 16. Mai 2022. Der Verwaltungsrat hat seine Empfehlung zur 3. Stufe am 15. Juni 2022 abgegeben.

VI. Entscheidung des Rundfunkrats am 22. Juli 2022

Nach sorgfältiger Prüfung der Angebotsbeschreibung des BR, der Stellungnahmen Dritter, des marktökonomischen Gutachtens, der Kommentierung des Intendanten und der Empfehlung des Verwaltungsrats hat der Rundfunkrat den Drei-Stufen-Test zum Telemedienkonzept des Bayerischen Rundfunks "Änderung der Verweildauern" am 22. Juli 2022 abgeschlossen.

VI. Genehmigung durch die Rechtsaufsicht

Die rechtsaufsichtliche Prüfung durch das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wurde am 27. Oktober 2022 mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass das von § 32 Abs. 4 bis 6 Medienstaatsvertrag vorgeschriebene Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist. Das Drei-Stufen-Test-Verfahren für das Telemedienkonzept des Bayerischen Rundfunks "Änderung der Verweildauern" ist damit abgeschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst weist im Bayerischen Ministerialblatt (BayMBl) auf die Veröffentlichung des Telemedienkonzepts durch den Rundfunkrat hin.

VII. Gutachten

VIII. Entscheidung des Rundfunkrates

IX. Telemedienkonzept