Asylrecht Das deutsche Asylverfahren
Das deutsche Asylverfahren ist hochkomplex: Es gibt für Flüchtlinge fünf verschiedene Möglichkeiten, die einen Aufenthalt ermöglichen. Dabei muss jeder Fall einzeln betrachtet werden, die meisten dauern Monate, andere nur Tage.
Wenn ein Ausländer nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, läuft eine ganze Maschinerie an: Er wird erkennungsdienstlich erfasst und einer Erstaufnahmeeinrichtung zugewiesen. Er wird zu einer Anhörung geladen und in einer Gemeinschaftsunterkunft oder einer von der Regierung angemieteten Wohnung untergebracht.
In der Zwischenzeit überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Geschichte. Dazu stehen den Entscheidern umfangreiche Dossiers über die Zustände in den Herkunftsländern sowie ein zentrales Datenbanksystem mit weiteren Informationen zur Verfügung. Außerdem können Anfragen an das Auswärtige Amt gestellt, verschiedene Gutachten angefragt und auch aktuelle Informationen aus dem Herkunftsland eingeholt werden. Den wenigsten Flüchtlingen wird Asyl im klassischen Sinn gewährt. Allerdings gibt es noch andere Möglichkeiten, nach denen sie legal in Deutschland bleiben dürfen.
Asylverfahren
Entscheidungsmöglichkeiten 1
Entscheidungsmöglichkeiten 2
Flughafenverfahren
Einen Sonderfall im deutschen Asylrecht stellt das sogenannte Flughafenverfahren dar. Es wurde im Jahr 1993 eingeführt, um die Einreise von Ausländern, die ihre Ausweisdokumente absichtlich vernichtet haben oder gefälschte Papiere benutzten, zu begrenzen. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge versuchten professionelle Schlepperorganisationen so, das deutsche Ausländerrecht zu umgehen. Wenn sich also an einem Flughafen Menschen ohne oder mit gefälschten Dokumenten bei der Bundespolizei melden und um Asyl bitten, werden sie ans Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet. Das Amt muss sie innerhalb von zwei Tagen anhören. Nur wenn der Antrag binnen dieser zwei Tage als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt wird, wird dem Antragsteller die Einreise nach Deutschland verweigert. Ansonsten darf er einreisen und durchläuft das normale Asylverfahren.
Wird der Antrag als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt, hat der Antragsteller drei Tage Zeit, Eilrechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht einzulegen. Das Gericht kann in Einzelfällen bis zu vier weitere Tage Begründungsfrist gewähren und muss dann innerhalb von 14 Tagen entscheiden. Ausländer im Flughafenverfahren müssen somit bis zu 23 Tagen im Transitbereich des Flughafens bleiben. Daher wird das Flughafenverfahren nur an Flughäfen durchgeführt, an denen Asylbewerber im Transitbereich untergebracht werden können. Das sind: Berlin-Schönefeld, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg und München.