Parteiencheck Kleinere Parteien mit neuen Chancen
19 der 24 Wahlvorschläge sind bisher nicht im Parlament vertreten - darunter alte Bekannte wie Freie Wähler und ÖDP, chancenreiche Newcomer wie die AfD und etliche oft recht spezielle Splitterparteien. Insgesamt 1.053 Kandidaten treten 2014 an - und viele wittern bei dieser Wahl Morgenluft: Die Chancen der "Kleinen" sind deutlich gestiegen.
Noch bei der letzten EU-Wahl 2009 galt in Deutschland wie bei nationalen Wahlen eine 5-Prozent-Hürde, durch die rund 15 Prozent der Wählerstimmen "rausgefiltert" wurden. Kurz vorm neuen Urnengang hat das Bundesverfassungsgericht diese Sperrklausel - ebenso wie eine alternativ geplante 3-Prozent-Hürde - ersatzlos gestrichen.
Ein Prozent - ein Sitz in Brüssel
Eine Nachfrage beim Bundeswahlleiter ergibt: 2009 hätten bereits 0,5 Prozent der Stimmen gereicht, um einen Sitz im EU-Parlament zu erobern. Mit im Parlament säßen dann sieben weitere Parteien: die Freien Wähler, die Republikaner, die Tierschutzpartei, die FAMILIE, die Piraten, die RENTNER und die ÖDP. 2014 dürfte die Hürde durch eine geänderte Sitzanzahl zwar bei knapp einem Prozent der Stimmen liegen, die deutsche Delegation in Brüssel wird aber dennoch mit ziemlicher Sicherheit bunter.
Was das für die politische Arbeit bedeutet ist umstritten. Skeptiker wie der Europarechtsprofessor Stefan Rappenglück fürchten, dass "Absprachen zwischen Fraktionen schwieriger und das Erpressungspotential der kleinen Gruppierungen größer werden. Viel gefährlicher ist jedoch, dass eine Vielzahl von eher rechtsextrem orientierten Abgeordneten und europaskeptische Vertreter in das EP gewählt werden könnten." Befürworter der neuen Chancengleichheit sehen kreative Potentiale und den Vorzug eines vergleichsweise unverfälschten Spiegels der öffentlichen Meinungen, der mittelfristig auch das Interesse an der Wahl erhöhen könnte.
Doch ob man neue Parteien im Parlament sehen möchte oder nicht: Nur wer wählen geht, entscheidet mit. Hier die kleineren Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge.
