Jung, salafistisch und radikal Warum gut gemeinte Initiativen an Grenzen stoßen
In Syrien zeigte er sich als Kämpfer mit Waffe in der Hand. Nun ist ein Deutsch-Türke aus München zurückgekehrt, verbreitet auf Youtube salafistische Propaganda. Gut gemeinte staatliche Deradikalisierungs-Initiativen stoßen in einem solchen Fall an ihre Grenzen.
Geschichte hinter dem Aufmacherbild: Bilder wie dieses geistern täglich durchs Netz, verbreitet auf sozialen Netzwerken. Dieses Bild zeigt Badr B. aus Bonn. Der junge Mann starb als Kämpfer des Islamischen Staats in Syrien. Der IS feierte seinen "Märtyrer-Tod" im Propaganda-Magazin "Dabiq".
Wohl zehn Tage war der der junge Mann, ein Deutsch-Türke Anfang 20, im Jahr 2014 in Syrien bei der Terrormiliz IS. Internet-Bilder zeigten ihn damals mit Waffe in der Hand. Auch soll er am Telefon geprahlt haben, er habe einen Menschen getötet. Letztlich konnte ihm das aber nicht nachgewiesen werden. Nach seiner Rückkehr Ende 2014 wurde er zwar verhaftet. Doch die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen ihn eingestellt – mangels hinreichenden Tatverdachts. Vielleicht eine Chance für den jungen Mann, aus seinem Leben doch noch etwas zu machen, sich hier zu integrieren?
Viele Programme
Bundesweit schmücken sich Behörden und Politiker mit sogenannten Deradikalisierungsprogrammen. Es gibt sie in Niedersachsen, Hessen und seit Ende 2015 auch in Bayern. In all diesen Programmen geht es darum, für Salafisten einen Weg zu finden, damit sie sich von ihren radikalen Gedanken verabschieden. Zivile Träger arbeiten im Auftrag von Staatsregierungen, kümmern sich im Direktkontakt um gefährdete Jugendliche. Der Ehrgeiz ist groß – vor allem seit den islamistisch motivierten Anschlägen vom Januar 2015 in Paris.
In Teilen sind diese Programme wohl erfolgreich. Aber Recherchen des Funkstreifzugs zeigen auch, die Initiativen stoßen an ihre Grenzen. Manche Salafisten wollen gar nicht aussteigen, kommen daher für entsprechende Programme kaum infrage. Die Deradikalisierer sind auf Freiwilligkeit angewiesen.
"Muslime werden unterdrückt"
Wie der Funkstreifzug aus Sicherheitskreisen erfahren hat, gab es durchaus den Versuch, dem Syrien-Rückkehrer aus München aus der Szene herauszuhelfen. Ohne Erfolg. Er wird von Gleichgesinnten aus dem dschihadistischen Milieu als zurückgekehrter Mujahid, sogenannter Gotteskrieger, respektiert. Und er meldet sich über Youtube zu Wort. Er produziert offensichtlich eigene Videos und transportiert mit Hilfe von Musik, Bild und Schrift seine Botschaften.
Im Bild ist der Syrien-Rückkehrer aus München
"Überall auf der Welt werden Muslime unterdrückt (…) Haltet eure Gebete nicht zurück. Wenn sie uns auch in Gefängnisse werfen, unsere Gedanken sind auf der Flucht."
Auszüge aus Youtube-Videos
Er sieht sich als Opfer der deutschen Justiz, muss Auflagen einhalten. Er muss sich unter anderem regelmäßig bei der Polizei melden und darf keine gefährlichen Gegenstände, zum Beispiel Messer, mit sich führen. Vor Gericht versuchte er im April ohne Erfolg zu erstreiten, dass diese Auflage aufgehoben wird. Zur Verhandlung blieb er fern. Offensichtlich tanzt der junge Mann der Justiz auf der Nase herum.
Ein Beispiel, das Herrmann Benker von der Deutschen Polizeigewerkschaft im Freistaat ärgert. Er fordert ein schärferes Vorgehen gegen mutmaßliche Kämpfer einer Terrormiliz, die nach Deutschland zurückkehren. Aus seiner Sicht braucht es keine Strafgesetze, wo die Absicht desjenigen bewiesen werden muss. "Allein die Tatsache, dass sich jemand in solchen Camps aufgehalten hat, müsste als Straftatbestand ausreichen", sagt er. Das wäre wohl ganz im Sinne von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Er favorisiert restriktive Maßnahmen.
Das trifft vor allem Islamisten mit Migrationshintergrund. Wenn sie auffällig sind, versuchen etwa andere für den Dschihad zu rekrutieren, droht ihnen die Ausweisung in ihre Heimatländer – auch wenn sie im Freistaat aufgewachsen sind. Die Möglichkeiten, wie man mit radikaliserten jungen Menschen umgehen soll, scheinen begrenzt.
Beratungsstelle Radikalisierung:
Im Jahr 2012 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Beratungsstelle für Radikalisierung eingerichtet. Seitdem sind dort rund 2.500 Anrufe eingegangen. Unter anderem Angehörige und Lehrer können sich an diese Stelle wenden. Von Beratern erhalten sie Tipps, wie sie auf radikales Verhalten reagieren sollen. Eventuell vermitteln Berater Kontakt zu Selbsthilfe-Initiativen oder anderen Kooperationspartnern (siehe Karte).
Beratungsstelle Radikalisierung (Montag bis Freitag von 09.00 bis 15.00 Uhr). Telefon: 0 911- 943 43 43
Die fieberhafte Suche nach Konzepten
Die ganze Geschichte
Zwischen Ausweisung und Deradikalisierungsprogramm - die Politik sucht fieberhaft nach Konzepten. Wie schwer das ist, zeigt die Geschichte eines 14-Jährigen aus München, den wir Erkan nennen.
Der Junge hat eine lange Reise hinter sich. Vor einem Jahr will er nach Syrien zur Terrormiliz IS – und schafft es tatsächlich bis an die türkisch-syrische Grenze. Dort kann ihn die Polizei gerade noch aufhalten. Monatelang sitzt Erkan in der Türkei fest.
Das Auswärtige Amt fühlt sich lange Zeit nicht zuständig, weil er nur die irakische Staatsbürgerschaft besitzt. Da spielt es keine Rolle, dass der Junge in München aufgewachsen ist und über eine gültige Aufenthaltserlaubnis verfügt.
Der Funkstreifzug hat den Fall ein Jahr lang verfolgt. Anfang des Jahres treffen wir Erkans Anwalt Andreas Müller in München. Zu diesem Zeitpunkt kämpft er um die Rückkehr des Jungen, der längere Zeit in der Türkei als verschollen galt. Es ist ein Kampf gegen Windmühlen. Auswärtiges Amt und Deutsche Botschaft in Ankara ignorieren die Anfragen des Anwalts.
Es scheint so, als fühlten sich die deutschen Behörden nicht zuständig für ein halbwüchsiges Kind auf Abwegen, das eine andere Staatsbürgerschaft hat. Und doch ist der Junge auch ein Produkt unserer Gesellschaft, lebt seit seiner Geburt hier bei uns, ist hier zur Schule gegangen und hier sozialisiert worden. Kann man über diese Verantwortung einfach schweigend hinweggehen?
Eigentlich müsste es doch möglich sein, sich um einen 14-Jährigen zu kümmern. Aber wer zum IS will, so scheint es, wird, unabhängig vom Alter, schnell als potentieller Terrorist abgestempelt. Und Terroristen will man nicht im Land haben. Eine Mitverantwortung für seinen Werdegang sieht die Bundesrepublik offenbar nicht.
Ermittlungen gegen Erkans Tante
Erkan hatte ganz offensichtlich kaum Fürsprecher. Neben dem Anwalt waren es vor allem Münchner Jugendamt und Münchner Polizei, die seine Rückkehr vorantrieben. Seit April ist Erkan wieder in München. Anwalt Andreas Müller war dabei, als die Polizei den Jungen am Flughafen abholte:
"Er war sehr wortkarg und introvertiert. Er war auch sichtlich mit der Situation überfordert. Er hatte Angst, seiner Mutter gegenüberzutreten. Es haben sich alle nach den besten Kräften bemüht, ihm ein gutes Gefühl zu geben – soweit man das in einer Amtsstube bei der Bundespolizei herstellen kann."
Anwalt Andreas Müller
Seit seiner Rückkehr lebt Erkan in einer geschlossenen Jugendhilfeeinrichtung in München. Es entsteht der Eindruck, dass er auf diese Weise vor allem fern ist von seiner radikalen Tante, die ihn indoktriniert haben soll und gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt. Soll der Junge in einem geschützten Rahmen zu sich selbst finden?
Wie lange er noch in der Jugendhilfeeinrichtung lebt, ist unklar, sagt sein Anwalt. Der Junge wirke jetzt viel gelöster als am Anfang.
Koordiniert wird die Hilfe für Fälle wie Erkan von einem neugeschaffenen Kompetenzzentrum im Bayerischen Landeskriminalamt, in diesem Jahr finanziert mit 400.000 Euro aus dem Polizeihaushalt. Der Aufwand soll sich lohnen.
Multikulti und Deradikalisierung
Ein Problem ist die Verwundbarkeit derartiger Programme. Sie stehen auf dem Prüfstand, weil es kaum Erfahrungswerte gibt. Wie schnell die Stimmung kippen kann, zeigt ein Fall aus Nordrhein-Westfalen. Im April sollen zwei Islamisten in Essen einen Anschlag auf einen Sikh-Tempel verübt haben. Einer von ihnen, ein 17-Jähriger, wurde seit 2014 vom nordrhein-westfälischen Präventionsprogramm betreut, ebenso einer der verhafteten Hintermänner.
Heftige Kritik von der Opposition: Die Behörden und das Programm hätten eklatant versagt, so FDP und CDU. Die Reaktion des SPD-Innenministers Ralf Jäger folgte: Eine Erfolgsquote von 100 Prozent bleibe illusorisch. Es gebe keinen anderen Weg.
Damit mag der Innenminister recht haben. Aber ebenso geht es um die Frage, ob man die Mehrheit der Radikalisierten mit einem solchen Projekt erreicht oder vielleicht doch nur Schadensbegrenzung betreibt.
Es scheint, als ob derartige Programme eilig hochgezogen wurden, um auch die Situation an sozialen Brennpunkten zu bekämpfen. Offenbar wurde Multikulti zu lange idealisiert und weniger darauf geachtet, wie sich Menschen aus anderen Kulturen am besten integrieren können. Die Folge: Schulen, in denen nur noch ein Bruchteil der Kinder fehlerfrei Deutsch spricht. Parallelwelten, in denen nur das Wort des Imams zählt. Hier stoßen gutgemeinte Deradikalisierungs-Initiativen an ihre Grenzen – auch in Bayern.
"Mein Gesetz ist der Koran"
Ein Lehrer aus Schwaben berichtet uns exklusiv von zwei ehemaligen Schülerinnen, Schwestern mit türkischen Wurzeln. Sie haben vor einigen Jahren seine Schule besucht. Vor allem eines der Mädchen hätte sich Mitte der 8. Klasse sehr stark verändert, so der Lehrer.
"Sie wurde aggressiv und intolerant gegenüber anderen und reizte auf diese Weise ihre Mitschüler. In den daraus resultierenden Diskussionen sprach sie immer mehr vom Koran und Allah."
Lehrer
Vollverschleierte Frauen mit Gewehren
Inzwischen lebt eines der Mädchen in Nordrhein-Westfalen, soll einen Mann geheiratet haben, der dem dschihadistischen Milieu nahe steht. Die andere ist nach Syrien ausgereist, hat sich dort einer Terrormiliz angeschlossen.
Auslöser für diesen radikalen Weg war aus Sicht des Lehrers der Vater, der seine Kinder indoktriniert haben soll. Einmal verweigerte er dem Lehrer zufolge sogar einer Lehrerin den Handschlag mit der Begründung, sein Gesetz sei der Koran und ein Handschlag mit einer unreinen Frau, ein Tabu! Ein Deradikalisierungs-Programm hätte dabei kaum geholfen, findet der Lehrer. Zu ideologisiert war aus seiner Sicht die ganze Familie.
Grenzenlos naiv?
Wie will man solche Menschen erreichen? Vielleicht über Imame, die einen Zugang verschaffen könnten in abgeriegelte Parallelwelten? Versuche gibt es durchaus. Allerdings sind Imame häufig Teil muslimischer Verbände, die als verlängerter Arm des türkischen Staates gelten oder vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Das Bundesfamilienministerium hat im Kampf gegen Radikalisierung einen Moschee-Verband in Hessen und Rheinland-Pfalz zum Partner gemacht. Zu diesem Verband gehören Organisationen, die dem Netzwerk der Muslimbruderschaft nahe stehen. Laut Verfassungsschutz geben sich die Muslimbrüder nach außen hin dialogbereit und streben eine Zusammenarbeit mit politischen Institutionen an.
Ihr eigentliches Ziel ist aber die Errichtung eines Gottesstaates - sicher nicht im Sinne staatlicher Deradikalisierungs-Initiativen. Und doch hat sich der Staat in seiner Not auf eine entsprechende Kooperation eingelassen. Das ist gut gemeint, aber wirkt auch grenzenlos naiv.
Übersicht: Salafismus-Prävention in Deutschland
Bayern:
Zahl der Salafisten:rund 600
Programm: Ende 2015 wurde das sogenannte Antisalafismusnetzwerk des Freistaats offiziell vorgestellt. Das Innenministerium setzt im Bereich Deradikalisierung insbesondere auf eine neue zentrale Beratungsstelle. Sie wird vom zivilgesellschaftlichen Träger Violence Prevention Network betrieben. Beraten werden radikalisierungsgefährdete und bereits radikalisierte Personen sowie deren Angehörige. Als Ansprechpartner für die zentrale Beratungsstelle dient das seit 01. September 2015 beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichtete "Kompetenzzentrum für Deradikalisierung". Es koordiniert bei Sicherheitsgefahren zwischen den Sicherheitsbehörden und der Beratungsstelle.
Mit der Fachstelle zur Prävention religiös begründeter Radikalisierung des Vereins Ufuq e.V. setzt das Sozialministerium insbesondere auf eine neue Anlaufstelle in Bayern, die pädagogische Hilfestellungen bietet. Außerdem hat das Justizministerium eine Zentrale Koordinierungsstelle gestartet, die von einer lslamwissenschaftlerin geleitet wird.
Das Kultusministerium setzt insbesondere auf die Präventionsarbeit der sogenannten Regionalbeauftragten für Demokratie und Toleranz, der Schulen und der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildung.
Finanzierung: Für die Stelle Deradikalisierung im Landeskriminalamt stehen rund 400.000 Euro zur Verfügung. Zudem gilt für die Fachstelle zur Prävention religiös begründeter Radikalisierung: Aus dem Bundesprogramm wurden für das zweite Halbjahr 2015 erstmals Mittel in Höhe von 65.000 Euro für den Aufbau der Fachstelle zur Verfügung gestellt. Im laufenden Förderjahr 2016 erhält die Fachstelle 130.000 Euro aus Bundesmitteln, diese werden durch Landesmittel in annähernd derselben Höhe ergänzt.
Erreichbarkeiten: Kompetenzzentrum für Deradiakalisierung (werktags von 08.00 bis 16.00 Uhr): 089 - 12 12 1999 sowie Violence Prevention Network: 089 - 461 393 119.
Kommentieren
Eduard Schilling, Dienstag, 19.Juli 2016, 22:08 Uhr
33. Attentate/Allgemein
Liebe Staatliche Medien, Liebe Frau Merkel wer kümmert sich um unsere Psychischen Probleme? Seid einem Jahr müssen wir Mord und Totschlag in Europa ertragen, Mitverschuldet durch eine Zügellose Einwanderung unserer Mutti. Wo können wir uns hinwenden, um eine Psychotherapie zu beantragen?
safeeagle, Dienstag, 19.Juli 2016, 20:01 Uhr
32. assasinen reloaded
Ich bin ein alter Mann und habe viele terroristische Morde in den Medien mitverfolgt.IRA.Roten Brigaden.Raf.Eta oder sonst welche hatte Attentatsziele die man menschlich nicht verstehen kann aber unter einer politischen Präembel noch nach denkbar sind..
Aber Kinder töten oder Konzerztbesucher oder Journalisten der freien Presse......ich suche da noch nach logischen Erklärungen und hoffe das
alle gleich gelagerten Attentäter in der neurophysiologischen Pathologie untersucht werden.....das kann nur ein Hirnstammvirus sein.
Hermann M., Dienstag, 19.Juli 2016, 18:59 Uhr
31. Prävention
... wir dürfen Minderjährige in Deutschland nicht sich selbst überlassen....meint: Manuela Schwesig, Bundesfamilien- und Jugendministerin.
Sie meint das natürlich anders, als der herausgezogene Satz dies aussagt. Allerdings kann man das schon so reduzieren wie dargestellt, allerdings auf andere Weise wie Frau Schwesig das gerne sehen möchte.
Jugendliche, die als sogenannte Flüchtlinge aus unterschiedlichsten Gründen bei uns auftauchen und zum großen Teil auch untertauchen, gehören umgehend in das Herkunftsland zu den Eltern zurückgeschickt, sobald sie aufgegriffen werden.
Bernd, Dienstag, 19.Juli 2016, 13:52 Uhr
30. WARUM
Ich verstehe nicht, warum Salifisten und Co. nicht verboten werden. Sonst ist doch die Politik auch so schnell beim verbieten z.b. Rockclubs oder bei Rechten????
Berwuz, Dienstag, 19.Juli 2016, 07:17 Uhr
29. Islamismus sämtliche Präventivmaßnahmen ohne jeden Erfolg
wenn Illusionisten glauben, daß man einen Islamisten, noch dazu einen vom IS- zurückgekehrten Verbrecher, der dort Menschen ermordete auf den Weg der Tugend zurückerziehen kann, sind sie auf dem steinigen Holzweg.
Diese Verbrecher, die das Grundgesetz mißachten, stellen die Scharia als einzig wahre Regel in den Vordergrund.
Alle Versuche diese Verbrecher zu grundgesetzkonforme Menschen umzuerziehen, werden kläglich scheitern. Jeder dafür eingesetzte Euro ist in den Sand gesetzt.
Diese Verbrecher sind geimpft mit Haß gegen Andersgläubige, das sind für die Ziele, die es zu töten gilt. Einem Irren, der die Lehren des Islam durch den Koran eingebleut bekommen hat, wird sich nie in unsere Gesellschaft einfügen.
Wenn diese Mörder und Verbrecher sich außenhin als geläutert geben, sind sie doch als Schläfer ein immer währendes, zum explodierendes Faß, was jederzeit in die Luft fliegen kann.
Einziger Ausweg - raus aus unseren zivilisierten Ländern und ab nach Arabien, oder in die Tür