Skandale und Krisen Falsche Zahlen, überhöhte Ausgaben und Intrigen
Das Wirken der Bundesanstalt für Arbeit war keine durchgehende Erfolgsgeschichte. Immer wieder erschütterten Skandale die Behörde, führten zum Rücktritt eines seiner Präsidenten und gar zur Forderung, die BA ganz aufzulösen.
So unverzichtbar die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit für den Sozialstaat sind, so sehr stand sie doch immer wieder in der Kritik. In den Jahren ab 2002 forderten manche sogar ihre Abschaffung. Zu ineffizient sei die Bundesanstalt, wie sie damals hieß, nicht in der Lage, Arbeitslose gemäß ihrem Auftrag wieder in Arbeit zu bringen. Sie gipfelte im sogenannten Vermittlungsskandal. Die Zahl der Arbeitsvermittlungen sei geschönt, so der Vorwurf des Bundesrechnungshofs an die Behörde. Präsident Bernhard Jagoda (CDU) musste zurücktreten.
Schröders Retter muss gleich wieder gehen
Der damalige BA-Präsident Florian Gerster im Interview
Die Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) machte den rheinland-pfälzischen Sozialminister Florian Gerster (SPD) zum neuen Chef der Behörde. Unter dessen Leitung kam die BA allerdings erst recht nicht mehr zur Ruhe. Gerster wurde selbstherrlicher Führungsstil und Verschwendung vorgeworfen. Der Verwaltungsrat entzog ihm nach einer weiteren Affäre um überteuerte, nicht ordnungsgemäß ausgeschriebene Beraterverträge das Vertrauen.
Gewaltigste Reform: Hartz IV
Parallel dazu arbeitete die sogenannte Hartz-Kommission an grundlegenden Reformen für den deutschen Arbeitsmarkt. Viele Änderungen betrafen die Arbeitsweise der BA, die einschneidendste war aber das Gesetzespaket Hartz IV, das am 1. Januar 2005 in Kraft trat: Seither sind Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt. Die Jobcenter, meist als gemeinsame Einrichtungen von Kommunen und Arbeitsagentur, betreuen alle Hilfebedürftigen. Für viele Sozialhilfeempfänger sollte das Zugang zur Arbeitsvermittlung bedeuten, für die meisten Empfänger von Arbeitslosenhilfe brachte Hartz IV große finanzielle Einbußen.
Erste Frau im Vorstand scheitert an Lobbyisten
Valerie Holsboer
Unrühmlich war für die BA der Umgang mit ihrem ersten weiblichen Vorstandsmitglied: Die Juristin Valerie Holsboer war 2017 die erste Frau, die es seit Gründung der Behörde in den dreiköpfigen Vorstand geschafft hatte. Sie erarbeitete sich schnell Vertrauen bei Beschäftigten und in der Öffentlichkeit, erfüllte aber offenbar nicht die Erwartungen des Bundesverbands der Arbeitgeber. Auf dessen Betreiben hin entzog ihr der Verwaltungsrat nach nur zwei Jahren das Vertrauen, ohne dass klar geworden wäre, welche Fehler Holsboer gemacht haben soll.