Diskussion um Zeitpunkt der Vertrauensfrage

Berlin: Kanzler Scholz wird die Vertrauensfrage möglicherweise noch vor Weihnachten im Bundestag stellen. Als Voraussetzung dafür nannte er am Abend im Ersten eine Einigung zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD und Union. Scholz betonte, er klebe nicht an seinem Amt. Der Kanzler verwies zugleich aber auch auf technische Vorbereitungen, die es für eine ordnungsgemäße Wahl brauche. Bundeswahlleiterin Brand hatte in einem Brief an ihn vor zu raschen Neuwahlen gewarnt und auf logistische Herausforderungen verwiesen. Heute Mittag berät sie sich mit ihren Kollegen aus den Ländern. Oppositionsführer Merz hat den Kanzler aufgefordert, bereits übermorgen die Vertrauensfrage zu stellen. Die Fraktionschefin der Grünen, Haßelmann, verlangte im Morgenmagazin von ARD und ZDF vom Kanzler, jetzt für Klarheit über den Termin zu sorgen. Es müsse Ruhe und Seriösität in die Debatte kommen, so die Grünen-Politikerin.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 11.11.2024 09:00 Uhr