SPD plant Kandidatur des Kanzlerkandidaten erst im kommenden Jahr

Berlin: Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs Miersch erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten nominieren. Auch das Wahlprogramm solle dann beschlossen werden. Dieser Zeitplan werde derzeit vorbereitet, auch wenn man den Gesprächen im Bundestag über einen Wahltermin nicht vorgreifen wolle, sagte Miersch. Er äußerte die Hoffnung, dass in den geplanten Gesprächen von SPD-Fraktionschef Mützenich mit Unions-Fraktionschef Merz eine Verständigung in der Terminfrage erreicht werde. Sollte es zu einer einvernehmlichen Lösung kommen, werde die SPD darauf reagieren. Der nun vorgestellte Zeitplan steht im Gegensatz zu Forderungen der Union nach einem deutlich früheren Wahltermin. Bundeskanzler Scholz lehnte es aber ab schon übermorgen - wie von der Union gefordert - die Vertrauensfrage zu stellen. Die Grünen forderten Scholz auf, noch in dieser Woche Klarheit über den Wahltermin zu schaffen.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 11.11.2024 16:00 Uhr