Steinmeier führt vertrauliche Gespräche mit Parteien über Neuwahlen

Berlin: Bundespräsident Steinmeier schaltet sich intensiver in die Diskussion über Neuwahlen ein. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus dem Präsidialamt erfuhr, führt Steinmeier darüber vertrauliche Gespräche mit Vertretern der Regierung und der Parteien. Demnach ist er auch in engem Kontakt mit Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz. Die Union drängt darauf, dass Scholz die Vertrauensfrage noch in diesem Jahr stellt. Die SPD sei am Zug, mit konkreten Vorschlägen auf die Union zuzukommen, hieß es aus der Unionsfraktion in Berlin. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte zuvor betont, der Kanzler werde notfalls im Alleingang über den Termin entscheiden, wenn es mit der Union keine Einigung gebe. SPD-Generalsekretär Miersch mahnte derweil bei der Vorbereitung des Urnengangs Gründlichkeit vor Schnelligkeit an. Er sieht sonst die Gefahr, dass Extremisten die Gültigkeit der Bundestagswahl anzweifeln könnten.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 11.11.2024 18:00 Uhr